• Unternehmertum stärken – Wettbewerb statt halbstaatliche Grosskonzerne

    Ein Grossteil der Jungen sucht heute nach der Ausbildung eine Stelle bei einem bestehenden Unternehmen oder gar beim Staat. Kaum jemand wünscht sich, ein eigenes Unternehmen zu gründen. Damit die Schweiz der Zukunft dynamisch und erfolgreich ist, braucht es wieder mehr Risikofreude und Unternehmergeist.

    Dazu muss die Politik ihre Einstellung zum Unternehmertum grundlegend ändern. Heute werden gut funktionierende und innovative Unternehmen durch Steuern und Regulierungen gelähmt, während schlecht geführte oder nicht zukunftsfähige Firmen staatlich gefördert und gerettet werden.

    Durch die Abschaffung der Unternehmenssteuern, der Regulierungen und den Verzicht auf staatliche Rettungsaktionen werden Schweizer Firmen wieder risikobewusst, innovativ und erfolgreich.

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  • Familien befreien – Moderne und traditionelle Familienmodelle ermöglichen

    Die beste Familienpolitik ist keine Familienpolitik. Die Lebensentwürfe der Menschen sind derart unterschiedlich und vielseitig, dass es keinen einheitlichen Familienbegriff geben kann. Jeder Versuch, ein bestimmtes Modell staatlich zu fördern, stellt eine Diskriminierung aller andern Formen dar.

    Die Stärkung der Familien muss über eine allgemeine Steuersenkung und den Verzicht aus sinnlosen Vorschriften („Tantenverordnungen“) erfolgen und nicht durch spezielle Zuschüsse, von denen nur bestimmte Gruppen profitieren und welche letztlich wieder durch den Mittelstand finanziert werden müssen.

    Die staatliche Ehe ist durch flexible Muster-Eheverträge zu ersetzen und jegliche Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen und anderen Beziehungsformen ist zu unterlassen.

  • Nachhaltig wirtschaften – Innovation statt Mahnfinger

    Individuelle Freiheit und nachhaltiges Wirtschaften stehen in einem Spannungsfeld. Deshalb muss durch sorgfältiges Abwägen ein gangbarer Mittelweg gewählt werden.

    In der Vergangenheit wurde von der Politik immer wieder versucht, die Menschen zu einem als „korrekt“ empfunden Verhalten anzuregen. Solche Vorschriften waren jedoch oft wirkungslos oder sogar kontraproduktiv (z.B. Bio-Diesel). Wir wollen, dass der einzelne Bürger wieder mehr Entscheidungsfreiheit erhält. Gleichzeit hat die Politik alles zu unterlassen, was heute umweltschädliches Handeln fördert (z.B. Subventionierung der Mobilität, Energie, Konsum oder Landwirtschaft). Zudem sind Technologie- und Forschungsverbote, welche die Nachhaltigkeit verbessern können, sofort aufzuheben (z.B. Gentechmoratorium).

  • Solidarisch unterstützen – Zwischenmenschliche Solidarität statt Sozialleistungsdschungel

    Wir bekennen uns zur Verantwortung, jenen zu helfen, denen es weniger gut geht. Wir haben die Vision, alle Sozialleistungen durch eine bedarfsorientierte Grundsicherung zu ersetzen.

    Transparenz, Effizienz und Fairness sind die Grundpfeiler. Eigenverantwortung soll sich auszahlen. Unser Ziel: Wer mehr leisten will, soll auch profitieren.

    Entscheidend ist, dass  Sozialleistungen nicht mehr auf Bundesebene mit der Giesskanne verteilt werden, sondern auf Gemeindeebene zielgerichtet und kontrolliert gesprochen werden. So kann dem einzelnen Menschen besser geholfen und Missbräuche verhindert werden. Wo immer möglich, ist auf freiwillige Solidarität zu setzen, da nur diese den Namen wirklich verdient hat.

  • Schulden senken – Keine Politik auf Kosten kommender Generationen

    Wir geben jetzt schon das Geld unserer Enkelkinder aus, denn die Schweiz leistet sich eines der teuersten Verwaltungssysteme der Welt. Überregulierungen und sinnlose Bürokratie gehören abgestellt.

    Jährliche Neuverschuldung ist kein Naturgesetz. Unser Ziel: Schulden abbauen. Geht nicht, gibts nicht!

  • Vorsorge – der Wahrheit ins Auge sehen

    Die Politik versagt offensichtlich bei der Organisation unserer Altersvorsorge: Die AHV leidet am sich ändernden Generationenverhältnis, das BVG an Fehlannahmen über Anlagestrategien – und Reformblockaden verhindern hier wie dort wichtige Korrekturen.
    Wenn wir die Vorsorge nachhaltig und effizient gestalten wollen, ist wieder mehr Eigenverantwortung nötig: Jeder sollte die Art seiner Altersvorsorge eigenverantwortlich auswählen können, ohne der Politik ausgeliefert zu sein. Deshalb fordern wir einen Rückbau der AHV sowie eine freie Wahl der Pensionskasse.

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  • Bildung stärken – Vielfalt statt Einfalt

    Wir glauben daran, dass Talente Freiräume und individuell angepasste Förderung brauchen. Vielfalt statt Einfalt gilt besonders für Bildungsinhalte, die von den Schulen bestimmt werden sollten, und nicht zum Spielball von politischen Interessen werden sollten (Bsp. Mundart im Kindergarten).

    Durch freie Schulwahl sollen alle Eltern das richtige Angebot für ihre Kinder auswählen dürfen. Da nicht alle Kinder gleich sind, muss die Möglichkeit für alternative Schulmodelle gegeben sein (Bsp. Homeschooling).

    Um die Unabhängigkeit der Bildung zu gewährleisten, muss die Finanzierung von Schulen und Universitäten möglichst breit abgestützt sein (Bsp. Studiengebühren, Spenden, Sponsoring).

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  • Steuern senken – ein faires System für mehr Geld zum Leben

    Wir zahlen mit einer Quote von 59 Prozent zu viel Steuern und Abgaben. Die Spielräume für Lebenshaltung und Wohnen werden immer enger. Staat und Sozialbürokratie gehen mit unserem Geld sorglos um. Zudem ist das System zu kompliziert und ungerecht.
    Daher müssen wir es ändern, vereinfachen und insbesondere Erwerbseinkommen entlasten. Der erste Schritt: Steuern- und Abgabenquote auf ein Minimum senken.

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  • Verbot des Kapitalbezugs? Nicht mit uns!

    Heute hat der Bundesrat entschieden, dass die Möglichkeit des vorzeitigen Kapitalabzugs aus der Pensionskasse wegfallen soll. Sein Geld aus der Pensionskasse herauszunehmen und damit ein Haus zu kaufen oder ein Unternehmen zu gründen, das wäre damit kaum mehr möglich. [mehr]

    Offiziell fällte der Bundesrat diesen Entscheid, um die Leute davon abzuhalten, ihr akkumuliertes Geld zu verprassen und danach Ergänzungsleistungen zu beantragen. Der Bundesrat verschweigt jedoch das quantitative Ausmass dieses Problems und begibt sich mit diesem Vorschlag auf das Glatteis des Paternalismus.

    Zudem dürfte man wohl mit dieser Neuerung auch darauf abzielen, das letzte Korrektiv im staatlich gefangenen Pensionskassensystem noch aus der Welt zu schaffen. Die berufliche Vorsorge, hoffnungslos durchpolitisiert und dementsprechend unnachhaltig, überliess es dem Zwangssparer bis anhin noch, sein Geld bei Unzufriedenheit abzuziehen und anderweitig anzulegen. Mit der vorhersehbaren Unterdeckung der Pensionskassen würde diese Möglichkeit wohl noch verstärkt genutzt, die Probleme des Zwangssparens noch offensichtlicher. Da ist es geradezu elegant, diesen Mechanismus im Namen der Missbrauchsbekämpfung auszuschalten.

    Dies ist natürlich nur ein Symptom eines Vorsorgesystems, das über Jahrzehnte politisch in eine Sackgasse manövriert wurde, und damit absehbar. Wer der Politik freie Hand gibt über seine Altersvorsorge, muss sich nicht wundern, wenn diese immer unverschämter zugreift.

    Im Gegensatz zu allen anderen Parteien steht up! dafür ein, dass jeder Mensch seine Altervorsorge wieder in die eigene Hand nehmen kann. Niemand sollte solchen Entscheiden schutzlos ausgeliefert sein. Darum: Totale Liberalisierung der Altersvorsorge!

  • Günstig mobil? Nein, sagt der Staat.

    Der private Fernbusverkehr, der dank einer Liberalisierung in Deutschland gerade einen Boom erlebt, ist auch in der Schweiz auf dem Vormarsch. Diese Art der Mobilität könnte zu günstigsten Preisen Mobilität ermöglichen, gerade für sehr kostensensitive Kunden.

    Für 10 Franken von Zürich nach Bern oder für 25 Franken von St. Gallen nach Genf, das sind Preise, welche von potentiellen Anbietern genannt werden. Das ist eine gewaltige Einsparung im Vergleich zu den Preisen der staatlichen Eisenbahn, die zudem ja notabene nur zu etwa 45% von den Zugbenutzern getragen werden.

    Günstig, privat, breit zugänglich – was steht der Weiterentwicklung dieser Branche eigentlich noch im Weg? Die Antwort ist wie immer dieselbe: der Staat. Mit einem wahren Spinnennetz aus Regulierungen und Bewilligungspflichten verhindert bis verunmöglicht der Staat das Entstehen eines schweizerischen Fernbusnetzes. [1]

    “Anders als in Deutschland ist der Binnenfernverkehr in der Schweiz nach wie vor sehr stark eingeschränkt. Die entsprechende Verordnung sieht vor, dass Linien nur dann bewilligt werden, wenn der von der öffentlichen Hand mitfinanzierte Verkehr (sprich die Bahn und die Postautos) nicht konkurrenziert werden.” (von hier)

    Doch die Politik sieht hier keinen Handlungsbedarf. Das heutige System funktioniere, so Nationalrat Wobmann, seines Zeichens Präsident des Verbandes schweizerischer Busunternehmen.

    Natürlich funktioniert das System, Herr Wobmann, für all die staatlichen und halbstaatlichen Unternehmen, die so vor Konkurrenz geschützt werden. Nur der Kunde, der mit einer Liberalisierung bereits heute für 10 Franken von Zürich nach Bern fahren könnte, für den funktioniert das System so gar nicht.

    up!schweiz setzt sich konsequent ein für einen liberalisierten Verkehrs- und Transportmarkt sowie für Kostenwahrheit in der Mobilität.