• NEIN zu ECOPOP – JA zur eigenverantwortlichen Zuwanderung!

    Die Unabhängigkeitspartei up! sagt deutlich NEIN zur Ecopop-Initiative. „Die Initiative gefährdet unsere Arbeitsplätze, isoliert die Schweiz und schürt die Illusion, komplexe Probleme mittels Regulierung lösen zu können“, erklärt Co-Präsident Simon Scherrer. Gleichzeitig präsentiert up! konstruktive Vorschläge für eine liberale Migrationspolitik und eine Reform des Asylwesens.

    Für up! umfasst individuelle Freiheit auch die Möglichkeit, sich frei über Landesgrenzen zu bewegen und sich an jedem Ort niederzulassen. In diesem Sinn heisst Einwanderung lediglich, dass Menschen aus dem Ausland in der Schweiz einen Arbeitsplatz und eine Wohnstätte finden. Für up! gibt es keinen Grund, dass der Staat Menschen in einer solchen Entscheidung behindern sollte. Im Gegenteil macht der Staat mit seiner Einwanderungsregulierung vieles kaputt: Unternehmen kommen nicht zu dringend benötigten Arbeitskräften; arbeitswilligen Einwanderern wird die Chance geraubt, ihre Lebensbedingungen schlagartig zu verbessern.

    Starr und unpraktikabel
    Die Ecopop-Initiative will die Nettoeinwanderung auf eine in der Verfassung verankerte Kennzahl (0.2% der ständigen Wohnbevölkerung) begrenzen. Ein solch starres Regulierungskorsett kann aber mit dynamischen Entwicklungen in einer globalisierten Welt nicht Schritt halten. Der international vernetzte Arbeits- und Handelsplatz Schweiz würde zertreten und der Isolation preisgegeben. Neben unpraktikabel ist die Ecopop-Initiative aber auch schlicht zynisch, indem sie menschliche Schicksale der  Planwirtschaft ausliefert.

    Schutz der Natur hat nichts mit Einwanderung zu tun  
    Seltsam erscheinen up! auch die Argumente der Initianten. Diesen geht es laut eigenen Aussagen vor allem um den Schutz natürlicher Lebensgrundlagen vor Überbevölkerung. Dieser lässt sich aber kaum mit einer strikteren Einwanderungsgesetzgebung erreichen. Ob Bevölkerungswachstum jetzt nun innerhalb oder ausserhalb der Schweiz stattfindet, spielt für den globalen Ressourcenverbrauch keine Rolle, insbesondere wenn ein Grossteil aller Güter ohnehin importiert wird. Bezüglich CO2-Emissionen bedeutet Einwanderung in die Schweiz sogar einen Gewinn für die Umwelt, da der durchschnittliche CO2-Ausstoss pro Kopf in der Schweiz tiefer ist als in zahlreichen anderen europäischen Ländern. Auch Zersiedlung und Zubetonierung von Grünfläche sind weniger der Zuwanderung geschuldet als vielmehr den gewaltigen Subventionen der Mobilität, deren Abbau up! ein Anliegen ist.

    Positionspapier für eine liberalere Debatte über Zuwanderung      
    up! bedauert, dass die politische Debatte über Einwanderung in der Schweiz derzeit von regulierungswütigen Kräften dominiert wird. Dabei wären die Chancen freier Einwanderung ein liberales Kernthema. up! hat darum heute ein Positionspapier zu einer liberalen Migrationspolitik vorgestellt.

    Darin stellt sich up! auf den Standpunkt, dass nicht die Einwanderung das Problem sei, sondern der Sozialstaat. Entgegen anderslautenden Beteuerungen fand nämlich über die Personenfreizügigkeit durchaus Einwanderung in den Sozialstaat statt. Das wirkte vielerorts als Einwanderung auf Kosten der Steuerzahlenden, die öffentliche Akzeptanz von Immigranten litt deshalb stark. up! schlägt vor, diesen Fehlanreiz zu korrigieren. Möglich wäre dies mittels Befreiung der Einwanderer von der Sozialversicherungspflicht oder mittels Erhebung einer Einwanderungsgebühr, mit der dann eventuelle spätere sozialstaatliche Leistungen finanziert werden könnten. So werden jene Einwanderer abgeschreckt, deren einziges Ziel der Bezug von umverteilten Geldern ist.

    Auch für das Sorgenkind Asylwesen hält up! Vorschläge bereit. Dabei sollte eine Liberalisierung des Asylwesens durch eine automatische Arbeitsbewilligung für Asylbewerber und den stärkeren Miteinbezug zivilgesellschaftlicher Wohltätigkeitsorganisationen erreicht werden. Genaueres kann dem beiliegenden Positionspapier entnommen werden.

    Die Medienmitteilung und das Positionspapier können Sie als PDF auch von unserer Website herunterladen:
    up!_Medienmitteilung zu Ecopop
    up!_Positionspapier Immigration

  • Einheitskasse abgelehnt – jetzt braucht es echten Wettbewerb!

    Es zeichnet sich ab, dass die Initiative zur Schaffung einer Einheitskasse im Gesundheitsbereich heute vom Stimmvolk deutlich abgelehnt wird. up! ist sehr erleichert über diesen Entscheid. Genauso wichtig ist es jetzt aber, die während der Abstimmungskampagne verschiedenerseits geäusserte Kritik am Gesundheitswesen ernst zu nehmen und die richtigen Reformen einzuleiten.

    Problembewusstsein für Pseudowettbewerb vorhanden
    In den vergangenen Monaten wurde von den Initianten häufig der „Pseudowettbewerb“ unter den Krankenkassen angekreidet. Diese Kritik ist berechtigt, jedoch muss die Lösung lauten: Mehr statt noch weniger Wettbewerb. Zwar gibt es bezüglich Kundenfreundlichkeit, Servicequalität und Verwaltungskosten durchaus Wettbewerb zwischen den Kassen. Im wichtigsten Bereich, nämlich beim Angebot, ist der Wettbewerb jedoch staatlich gehemmt, was seit der Einführung des Versicherungszwanges zu einer Kostenexplosion im Gesundheitswesen geführt hat.

    Kleinere Grundversicherung, mehr Wahlfreiheit
    So ist nach Meinung von up! der Katalog der Grundversicherung viel zu umfassend. Um die Wahlfreiheit des Einzelnen auszudehnen, könnten viele Leistungen, die heute über die Grundversicherung erstattet werden, als Zusatzversicherungen angeboten werden. „Gesundheit ist sehr individuell. Deshalb weiss jeder Einzelne am besten, wofür er sich versichern will und sollte dementsprechend seinen eigenen Leistungskatalog zusammenstellen dürfen“, so Silvan Amberg, Co-Präsident von up!schweiz.

    Mehr Wettbewerb auch beim Angebot
    Für Brenda Mäder, Co-Präsidentin von up!schweiz, steht fest: „Die Schweizer Bevölkerung hat heute gezeigt, dass ihr Wahlfreiheit wichtig ist. Das muss man ernst nehmen. Die Politik ist jetzt in der Verantwortung, das heutige System zu flexibilisieren.“ Es ist zu hoffen, dass die Politik dieser Verantwortung nachkommt und dem Einzelnen in Zukunft auch im Gesundheitswesen wieder mehr Freiraum lässt.“

    Neben der Einschränkung des Leistungskataloges muss vor allem auch die Angebotsseite dereguliert werden, damit Gesundheitskosten endlich wieder bezahlbar werden. So fordert up! die Aufhebung des Kontrahierungszwangs für Krankenkassen, die Aufhebung des Ärztestopps, die Abschaffung des Ärztetarifs TARMED und die Liberalisierung der Spitalplanung. Durch die Befreiung der Krankenkassen und der Ärzte von den viel zu strikten Auflagen sollen innovative und günstige Lösungen entstehen damit es endlich zu einem echten Wettbewerb kommt.

  • up! will Umdenken in der Kulturförderung

    Die Unabhängigkeitspartei up! hat im Vernehmlassungsverfahren scharf kritisiert, dass der Bund in vier Jahren fast 900 Mio. Franken Steuergelder für Kultursubventionen ausgeben will. up! fordert, dass sich der Bund komplett aus der Kultur zurückzieht und dieses Feld wieder dem Einzelnen überlässt. Staatlich geplante Kulturpolitik lehnt up! grundsätzlich ab. Gleichzeitig lanciert up! unter der Leitung des freischaffenden Musikers Matthias Aeschlimann eine Arbeitsgruppe, welche ein Umdenken in der Kulturszene herbeiführen möchte.

    up! kritisiert Kulturbotschaft des Bundes scharf
    up! hat im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens zur Botschaft der Kultur in den Jahren 2016-2019 die Kulturpolitik des Bundes scharf kritisiert. Darin plant der Bund innert vier Jahren knapp 900 Mio. Franken Steuergelder für Kulturprojekte zu verschleudern. Die Bundesausgaben stellen dabei nur einen kleinen Teil der über 2.5 Mrd. Franken dar, welche jährlich für Kultur ausgegeben werden. „Während sich die Bürger täglich Fragen, warum ihnen immer weniger Geld zum Leben bleibt, werden hier hunderte von Millionen ausgegeben, für Projekte, die den Staat nichts angehen“, kritisiert Co-Präsident Simon Scherrer.

    Kultur ist zu wichtig, um sie dem Staat zu überlassen.
    Für up! ist Kultur ein wichtiger Aspekt im Alltag der Menschen. Zahlreiche Mitglieder von up! engagieren sich deshalb im Kulturbereich. So auch Helene Schulthess, welche als Musikerin und Kulturmanagerin arbeitet und zu den führenden Köpfen der Partei gehört: „Dass Kunst immer mehr verstaatlicht und durch Beamte verwaltet werden soll, ist mir ein Gräuel!“.

    Umdenken der Kulturschaffenden gefordert
    Neben den Politikern will up! aber auch bei den Kulturschaffenden ein Umdenken herbeiführen. Zu diesem Zweck gründet sie eine eigene Arbeitsgruppe „Kultur“ unter der Leitung des freischaffenden Musikers Matthias Aeschlimann: „Wir wollen die liberalen Kulturschaffenden vereinen und aufzeigen, dass es auch ohne Subventionen geht. Ich möchte, dass die Menschen meine Arbeit freiwillig unterstützen und nicht durch den Staat dazu gezwungen werden“. Die Arbeitsgruppe soll als Gegenstimme in der linksorientierten Kulturszene auftreten und Künstler ermutigen, sich vom Subventionstropf loszusagen.

    Unsere Stellungnahme finden Sie hier: Vernehmlassungsantwort zur Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2019 (PDF: up!_Vernehmlassung_Kultur)

  • Liberalste Partei der Schweiz gegründet

    Die Schweiz hat eine neue Partei! Am Mittwochabend, 18. Juni 2014, fand in Zürich die Gründungsfeier der neuen Unabhängigkeitspartei „up!“ statt. Die drei Co-Präsidenten Brenda Mäder, Silvan Amberg und Simon Scherrer stellten den über 70 Gästen die neue Partei vor. up! soll zu einer glaubwürdigen Marke des Liberalismus werden und den Einzelnen wieder über das Kollektiv stellen.

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