• NEIN zu ECOPOP – JA zur eigenverantwortlichen Zuwanderung!

    Die Unabhängigkeitspartei up! sagt deutlich NEIN zur Ecopop-Initiative. „Die Initiative gefährdet unsere Arbeitsplätze, isoliert die Schweiz und schürt die Illusion, komplexe Probleme mittels Regulierung lösen zu können“, erklärt Co-Präsident Simon Scherrer. Gleichzeitig präsentiert up! konstruktive Vorschläge für eine liberale Migrationspolitik und eine Reform des Asylwesens.

    Für up! umfasst individuelle Freiheit auch die Möglichkeit, sich frei über Landesgrenzen zu bewegen und sich an jedem Ort niederzulassen. In diesem Sinn heisst Einwanderung lediglich, dass Menschen aus dem Ausland in der Schweiz einen Arbeitsplatz und eine Wohnstätte finden. Für up! gibt es keinen Grund, dass der Staat Menschen in einer solchen Entscheidung behindern sollte. Im Gegenteil macht der Staat mit seiner Einwanderungsregulierung vieles kaputt: Unternehmen kommen nicht zu dringend benötigten Arbeitskräften; arbeitswilligen Einwanderern wird die Chance geraubt, ihre Lebensbedingungen schlagartig zu verbessern.

    Starr und unpraktikabel
    Die Ecopop-Initiative will die Nettoeinwanderung auf eine in der Verfassung verankerte Kennzahl (0.2% der ständigen Wohnbevölkerung) begrenzen. Ein solch starres Regulierungskorsett kann aber mit dynamischen Entwicklungen in einer globalisierten Welt nicht Schritt halten. Der international vernetzte Arbeits- und Handelsplatz Schweiz würde zertreten und der Isolation preisgegeben. Neben unpraktikabel ist die Ecopop-Initiative aber auch schlicht zynisch, indem sie menschliche Schicksale der  Planwirtschaft ausliefert.

    Schutz der Natur hat nichts mit Einwanderung zu tun  
    Seltsam erscheinen up! auch die Argumente der Initianten. Diesen geht es laut eigenen Aussagen vor allem um den Schutz natürlicher Lebensgrundlagen vor Überbevölkerung. Dieser lässt sich aber kaum mit einer strikteren Einwanderungsgesetzgebung erreichen. Ob Bevölkerungswachstum jetzt nun innerhalb oder ausserhalb der Schweiz stattfindet, spielt für den globalen Ressourcenverbrauch keine Rolle, insbesondere wenn ein Grossteil aller Güter ohnehin importiert wird. Bezüglich CO2-Emissionen bedeutet Einwanderung in die Schweiz sogar einen Gewinn für die Umwelt, da der durchschnittliche CO2-Ausstoss pro Kopf in der Schweiz tiefer ist als in zahlreichen anderen europäischen Ländern. Auch Zersiedlung und Zubetonierung von Grünfläche sind weniger der Zuwanderung geschuldet als vielmehr den gewaltigen Subventionen der Mobilität, deren Abbau up! ein Anliegen ist.

    Positionspapier für eine liberalere Debatte über Zuwanderung      
    up! bedauert, dass die politische Debatte über Einwanderung in der Schweiz derzeit von regulierungswütigen Kräften dominiert wird. Dabei wären die Chancen freier Einwanderung ein liberales Kernthema. up! hat darum heute ein Positionspapier zu einer liberalen Migrationspolitik vorgestellt.

    Darin stellt sich up! auf den Standpunkt, dass nicht die Einwanderung das Problem sei, sondern der Sozialstaat. Entgegen anderslautenden Beteuerungen fand nämlich über die Personenfreizügigkeit durchaus Einwanderung in den Sozialstaat statt. Das wirkte vielerorts als Einwanderung auf Kosten der Steuerzahlenden, die öffentliche Akzeptanz von Immigranten litt deshalb stark. up! schlägt vor, diesen Fehlanreiz zu korrigieren. Möglich wäre dies mittels Befreiung der Einwanderer von der Sozialversicherungspflicht oder mittels Erhebung einer Einwanderungsgebühr, mit der dann eventuelle spätere sozialstaatliche Leistungen finanziert werden könnten. So werden jene Einwanderer abgeschreckt, deren einziges Ziel der Bezug von umverteilten Geldern ist.

    Auch für das Sorgenkind Asylwesen hält up! Vorschläge bereit. Dabei sollte eine Liberalisierung des Asylwesens durch eine automatische Arbeitsbewilligung für Asylbewerber und den stärkeren Miteinbezug zivilgesellschaftlicher Wohltätigkeitsorganisationen erreicht werden. Genaueres kann dem beiliegenden Positionspapier entnommen werden.

    Die Medienmitteilung und das Positionspapier können Sie als PDF auch von unserer Website herunterladen:
    up!_Medienmitteilung zu Ecopop
    up!_Positionspapier Immigration

  • Frau der Woche: Brenda Mäder

    Das Migros-Magazin anerkennt Brenda Mäders Kampf für die Freiheit und hat die Co-Präsidentin von up! in der Ausgabe vom 23. Juni 2014 zur Frau der Woche erklärt:

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  • up! bei Radio 3Fach

    Simon Scherrer war am 23. Juni 2014 zu Gast in der Sendung „Krass Politic“ von Radio 3Fach. In der rund 40 minütigen Sendung konnte Simon die Unabhängigkeitspartei up! vorstellen und unsere Positionen darlegen. Die gesamte Sendung kann im Internet bei Radio 3Fach in voller Länge angehört werden: up! die Unabhängigkeitspartein bei Krass Politic (bitte diesen Beiträg öffnen, um den Link anklicken zu können)

  • Gründungsfeier

    Am 18. Juni ist es soweit, die Unabhängigkeitspartei “up!” wird offiziell gegründet. Grund genug, um uns zu treffen und zu feiern.

    Es ist soweit: Freiheitliches Gedankengut erhält eine Stimme in der Schweizer Politik. Die Unabhängigkeitspartei “up!” wird am 18. Juni in Zürich (Hofgebäude Zollikerstrasse 41, Zürich, 8032 Schweiz) gegründet. Wir freuen uns über viele liberale Gäste: solche die sich für eine Mitarbeit interessieren, aber auch einfach Neugierige oder Vertreter von nahestehenden Organisationen und Parteien. 

    Der Ablauf sieht wie folgt aus:

    19:30 Eintreffen der Gäste
    20:00 Vorstellung der Partei
    20:45 Apéro

    Um eine Anmeldung auf info@up-schweiz.ch wird gebeten, damit wir die Teilnehmerzahl abschätzen können.

  • Kultur für Wenige, Kosten für alle

    Kürzlich verkündete Bundesrat Alain Berset mit einem Paukenschlag die „Kulturbotschaft 2016 – 2019“, das kulturpolitische Strategiepapier des Bundes. Berset wirbelt mit grossen Begriffen: Teilhabe, Zusammenhalt, Kreativität. Der Stoff, der die Schweiz zusammenhält, – so könnte man meinen – er stammt direkt aus den emsig Förderbeiträge verteilenden Büros des Bundesamts für Kultur. Die Kulturbotschaft rührt mit dem grossen Löffel an – und offenbart dabei die Masslosigkeit der Schweizer Kulturpolitik.

    Augenfällig wird das vor allem bei den Kosten, welche für das staatlich dirigierte Kulturschaffen anfallen. Allein die neue Kulturbotschaft plant Mehrausgaben von fast 900 Millionen Franken. Wohlbemerkt zusätzlich zu den mehr als 2.6 Milliarden, die der Staat schon heute an die Institutionen verteilt, die er als förderungswürdig erachtet. Für die hehren Zwecke des Zivilisationsankers Kultur scheinen die Mittel unerschöpflich, besonders wenn sie mit dem Geld anderer Leute beglichen werden können.

    Ausgabefreudige Schweizer Städte

    Diese Haltung schlägt bis auf die tiefste Staatsebene hinunter. Auch die Politik in Schweizer Städten hält sich nicht mit kleingeistigen Kostenüberlegungen auf, wenn es Mozarts Zauberflöte und Beethovens Mondlichtsonate zu fördern gilt. Immerhin soll jedes Regionalzentrum auch ein Ort kultureller Hochblüte sein. Die Stadt Zürich adelt sich beispielsweise mit 432 Franken pro Bewohner zum Mekka des feinen Geschmacks. Basel wendet hierfür schon 932 Franken pro EinwohnerIn auf. Alle Rekorde bricht die Stadt Genf: Mit 1377 Franken pro Genfer/-in katapultiert sich die Léman-Stadt in die internationale Liga der Kulturmetropolen. So will man es zumindest. (Quelle) Ganz zu schweigen von den Kulturbudgets der Kantone, die ebenfalls grösstenteils zu den Zentren und ihren Laste(r)n fliessen.

    Es geht nicht um die Kosten

    Viel Geld, so könnte man einwerfen, aber bei so etwas Wertvollem wie Kultur gehe es doch nicht nur um Kosten. Das ist richtig. Das Stossendste an der derzeitigen Schweizer Kulturpolitik ist nicht einmal die Höhe der Subventionsmilliarden. Es sind die Art und Weise, wie sie verteilt werden, und die Argumente, mit denen sich die im staatlichen Subventionsbad aufgedunsene Kulturindustrie gegen Kritik zu immunisieren versucht.

    Betrachtet man nüchtern, was Kulturpolitik eigentlich ist, so besteht diese lediglich darin, den Menschen einen Teil ihres Einkommens wegzunehmen, das sie ihrerseits nach eigenem Gusto (für Kultur) ausgegeben hätten. Über dieses Geld verfügen nun aber Politik, Verwaltung und Kulturkommissionen, die das Geld nach ihrem Geschmack an ausgewählte Institutionen fliessen lassen. Was für kulturelle Inhalte nun zum Leben erweckt werden, diese Entscheidung liegt nicht mehr bei jedem Einzelnen, sondern bei wenigen Politikern und verfilzten Funktionären.

    Die Verbeamtung der Kultur

    Wäre das nicht mehr so, würde nicht mehr eine wohlgebildete Elite in weiser Voraussicht über Kulturangelegenheiten richten, so würde das Kulturangebot zusammenbrechen, nur noch Kitsch und Kommerz zu den einfachen Leuten vordringen (behauptet dieselbe wohlgebildete Elite). Nur die „demokratische Kontrolle“ könne Kunst und Kultur in ihrer Vielfalft allen zugänglich machen. In der Realität  scheitert diese „Kontrolle“, die mehr einer Verbeamtung der Kultur gleichkommt, kläglich an diesem Ideal:  Grosse Subventionsbrocken fliessen an wenige Institutionen, deren Angebot nur von ganz wenigen Leuten wirklich genutzt wird.  Nicht selten trifft man in Theater und Oper genau die Kreise, die nahe an den Hebeln der staatlichen Verteilmaschinerie sitzen. Und jene Kreise, die nicht unbedingt auf staatlich vergünstigte Subventionspreise angewiesen wären. Daneben gehen breit besuchte und innovative Kulturveranstaltungen leer aus, weil sie den Kulturkommissären zu viel Kommerz und zu wenig Kafka bieten.

    Doch es ist nicht nur die milliardenschwere Umverteilung hin zu einer intellektuellen und etablierten Elite, die staatliche Kulturpolitik so unsäglich macht, sondern auch die doppelte Verachtung, welche der selbstgerechte Steuergeldkulturfinanzierungsapparat versprüht.  Einerseits Verachtung gegenüber kulturellen Inhalten, die den feinen Damen und Herren in staatlichem Sold nicht passen, gegen all den bösen Kommerz, bei dem der feinsinnige Kulturkenner nur die Nase rümpfen könne. Andererseits Verachtung den Menschen gegenüber, die nicht selbst entscheiden dürfen sollten, welche Kultur sie überhaupt wollen. Gegen die Menschen, die scheinbar auf die wohlmeinende Hand des Staates angewiesen seien, die ihnen Geld wegnehmen solle und damit ein „ausgewogenes“ Kulturangebot ausfinanzieren könne.

    Und wenn die Menschen das Angebot nicht nutzen, für das sie mit ihren Steuern bereits bezahlt haben? Pah, Banausen, selber schuld! Dann haben die Freunde der staatlich finanzierten Hochkultur eben mehr Platz im Theater.

    Holen wir uns die Deutungshoheit zurück!

    Dass die Kultursubventionsmilliarden letztlich nur ganz wenige Leute gewaltig bevorteilen und dass die dahintersteckende Ideologie von einer widerlichen Geringschätzung seiner Mitmenschen zeugt, davor verschliessen die Vertreter des Kulturestablishments ihre symphonieverzärtelten Ohren. Und wer sich gar zur Behauptung erdreistet, dass gerade der böse Kommerz eine stete Quelle der Innovation sei und dass nicht zuletzt die Kommerzstücke von gestern die Klassiker von heute geworden seien, weil sie Millionen von Menschen bewegt hätten, der ist im kunstgeschulten Auge der Subventionsempfänger und -verteiler ein hoffnungsloser Barbar, der gerade gut genug dafür ist, die Subventionen zu bezahlen.

    Bersets kulturpolitische Pläne sind Fluch und Segen zugleich. Fluch, weil sie das Wachstum der Staatskultur rasant vorwärtstreiben. Segen, weil die ganze Hybris der Politik nur selten so deutlich durchschimmert wie in solchen Vorschlägen: Die Menschen verstünden nichts von Kultur, seien dumm und unfähig, darum brauche es weise Entscheidungsträger, die im Gewand erlauchter Kultiviertheit vordefinieren sollten, was Kultur sei. In Tat und Wahrheit endet die staatliche Organisation von Kultur aber als Selbstbeweihräucherung eines kleinen Zirkels auf Kosten der Steuerzahler. Es wird Zeit, dass sich die Menschen die Deutungshoheit darüber zurückerobern, was Kultur ist, und diese Entscheidung nicht mehr den Bürokraten überlassen.

  • Freiheit bis zum Tod!

    Die Sterbehilfeorganisation EXIT hat an ihrer Generalversammlung beschlossen, sich künftig für den Altersfreitod zu engagieren. Dieser soll betagten Personen erlauben, unter erleichterten ärztlichen Abklärungen den Freitod wählen zu können.

    up! unterstützt das Anliegen von EXIT und respektiert den Wunsch vieler älterer Menschen, bei dieser Entscheidung nicht von Drittpersonen bevormundet zu werden. In unserer Gesellschaft existieren unzählige verschiedene Meinungen zum Thema Sterben, sowohl aufgrund von religiösen Ansichten aber auf basierend auf persönlichen Erfahrungen. Gerade deshalb brauchen wir ein System, das unterschiedliche Regelungen zulässt. Jeder hat ein Recht über seinen eigenen Tod zu entscheiden, aber niemand hat das Recht, diesen einem anderen zu verweigern.

  • Über up!

    up! – das ist die neue liberale Partei der Schweiz. up! steht für Unabhängigkeitspartei, und Unabhängigkeit ist unser Programm: Selbstständigkeit und Eigenverantwortung für den Einzelnen, Autonomie und Souveränität für kleine Gebietseinheiten, Ungebundenheit und Freiraum für uns als Partei.

    up! – das ist eine Gruppe von freiheitsliebenden Bürgerinnen und Bürgern, die erkannt haben, dass die bestehenden Organisationen nicht in der Lage sind, die Ideen der Freiheit in ihrer ganzen Breite zu vertreten. Wir sind der Überzeugung, dass die die konsequente Stimme der Freiheit einen Platz auf der politischen Bühne braucht. Als diese Stimme will up! auftreten. Hartnäckig, unkonventionell, anregend.

    up! – das ist eine Partei, und doch viel mehr. Wir nutzen das Forum der Politik, um unseren Ideen Geltung zu verschaffen. Trotzdem sind wir sehr skeptisch gegenüber der Politik und ihrer Einmischung in unser Leben. Wir wollen darum nicht in das kleingeistige Geschacher um Positionen und Pöstchen verfallen, sondern die Menschen vor allem zum Denken anregen. up! ist darum nicht nur eine Partei, sondern auch eine Bewegung für mehr Offenheit, mehr Selbstbestimmung, mehr Diversität.

    up! ist eine Partei für Menschen, die ihr Leben in die eigene Hand nehmen wollen. Gehörst du dazu?

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