• Schweizer Agrarpolitik – ein Gruselkabinett

    Die schweizerische Agrarpolitik ist aus Sicht der Unabhängigkeitspartei up! ein interventionistisches Gruselkabinett. In ihrer Vernehmlassungsantwort zum Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Für Ernährungssicherheit“ fordert die liberale Partei den Übergang zu einer marktwirtschaftlichen Ordnung. Nur diese kann die Ernährungssicherheit effizient sicherstellen und gleichzeitig eine ökologische Verbesserung herbeiführen.

    Um die hohen Direktzahlungen zu rechtfertigen, führte man in den 1990er-Jahren das diffuse Konzept der „multifunktionalen Landwirtschaft“ ein. Danach entschädigen die Direktzahlungen die Bauern für nicht marktfähige gemeinwirtschaftliche Leistungen. Der Grossteil der Direktzahlungen dient aber weiterhin der Stützung der bäuerlichen Einkommen, hemmt nachweislich den notwendigen Strukturwandel und hält die Bauern weiterhin vom Schutz des Staates abhängig.

    Eine fundamentale marktwirtschaftliche Reform mit einem massiv abgebauten Agrarschutz bildet den Ausgangspunkt, um die Verfassungsziele des Agrarartikels 104BV künftig effizienter zu erreichen. Mit beschleunigtem Strukturwandel entstehen grössere und produktivere Betriebe. Sie werden von unternehmerischen Bauern nach modernen betriebswirtschaftlichen Methoden geführt. Sie sind spezialisiert, damit wettbewerbsfähig, und sie brauchen keinen Grenzschutz. Gleichzeitig nimmt die umweltbelastende Produktion von Massengütern ab. Grosse gut geführte Betriebe produzieren wirtschaftlicher und ökologischer.

    Echte gemeinwirtschaftliche Leistungen sind mit viel weniger Bauernbetrieben keineswegs in Gefahr. Vielmehr wird sich zeigen, dass diese Leistungen durch eine wettbewerbsfähige Landwirtschaft auch ohne die heutigen hohen Direktzahlungen gesichert sind. Die Agrarbürokratie schrumpft auf einen geringen Restbestand. Die Steuerzahler werden entlastet, und die Konsumenten profitieren von tieferen Preisen, besserer Qualität und einer grösseren Auswahl an Nahrungsmitteln. Und schliesslich befreit sich die Schweiz in der Handelspolitik von agrarpolitischen Fesseln. Sie kann im Rahmen der WTO und bei Freihandelsabkommen offensiv agieren und erhöht mit der vollen Ausschöpfung der Chancen des Welthandels ihre Ernährungssicherheit.

    Unsere Vernehmlassungsantwort im Wortlaut können Sie hier anschauen: up!schweiz_Vernehmlassungsantwort Für Ernährungssicherheit

  • up! bezieht Stellung zur Unternehmenssteuerreform

    Die Unabhängigkeitspartei up! hat heute ihre Vernehmlassungsantwort zur Unternehmenssteuerreform III eingereicht. up! kritisiert den ausländischen Druck auf das Schweizer Steuersystem, anerkennt aber, dass die Schweiz keine Möglichkeit hat, auf die Reformen zu verzichten. up! begrüsst die Vorschläge zur Verbesserung der Unternehmensbesteuerung, lehnt aber die Einführung einer Kapitalgewinnsteuer für Privatpersonen ab. Zudem sollen nach up! die Kantone die Folgen der Unternehmenssteuerreform III eigenverantwortlich tragen und sich nicht von anderen Kantonen subventionieren lassen.

    Ausländischer Druck ist ungerechtfertigt  
    up! stimmt mit der Beurteilung der Ausgangslage überein, dass aufgrund des Druckes durch das Ausland Anpassungen des Steuersystems unumgänglich sind. Entscheidend ist, dass die Schweiz anerkennt, dass es sich dabei um das Ausspielen politischer Macht durch grössere Staaten und supranationale Gebilde handelt. Auf die Illusion, dass es dabei um Massnahmen zur „fairen“ oder „gerechten“ Besteuerung handelt, darf die Schweiz sich nicht einlassen. Es geht lediglich um Massnahmen hochverschuldeter und schlecht geführter Staaten, deren fiskalischer Hunger keine Grenzen mehr kennt. Wir sind grundsätzlich dagegen, dass die Schweiz ihre Gesetze nach den Vorgaben anderer Staaten ändert. Gerade im Bereich des Steuerrechts hätten andere Länder die Möglichkeit, durch eigene Aussensteuergesetze, CFC-Regeln, Subject-to-Tax-Klauseln oder die weltweite Besteuerung ihrer Konzerne die Verschiebung von Steuersubstrat in Tiefsteuerländer zu verhindern bzw. zu korrigieren. Der steuerpolitische Druck dürfte erst ein Vorgeschmack dessen sein, was in den kommenden Jahren auf die Schweiz noch zukommt.

    Ja zu den Reformen, Nein zur Kapitalgewinnsteuer    
    Wir begrüssen die meisten der vorgeschlagenen Massnahmen der Unternehmenssteuerreform III, insbesondere die allgemeine Senkung der Gewinnsteuern, auch wenn diese mit Blick auf den internationalen Steuerwettbewerb zu restriktiv und zu mutlos ausgestaltet sind. Die Einführung der Kapitalgewinnsteuer für Privatpersonen lehnen wir jedoch entschieden ab, sie hat im Reformpaket nichts verloren und würde das Paket überladen.

    Föderalismus statt Verteilkampf unter den Kantonen
    Die Vorlage ist geprägt vom Bestreben der Bundesbehörden, das Schweizer Steuersystem weiter zu zentralisieren. Zudem sollen durch die Anpassung des Finanzausgleiches die Lasten zwischen den Kantonen ausgeglichen werden. up! lehnt diese Anpassung ab. Es kann nicht sein, dass jene Kantone, welche in der Vergangenheit von speziellen Steuerstatus besonders profitiert haben, jetzt auch noch durch die anderen Kantone subventioniert werden. Die Kantone haben ihre Probleme eigenverantwortlich zu lösen und ihre Finanzen in Ordnung bringen.

     

    Unsere Vernehmlassungsantwort finden Sie hier: up!schweiz -Vernehmlassung USR III

  • Vorstand_ZH-1024x576

    Unabhängigkeitspartei jetzt auch in Zürich

    In Zürich wurde gestern die erste Kantonalsektion der Unabhängigkeitspartei up! gegründet. Parteipräsident wird Livio Patera, Geschäftsführer eines Schweizer KMU. up!zürich soll zur stärksten Sektion der Partei werden und im Herbst 2015 sogar einen Nationalratssitz erobern.

    Gestern Mittwoch haben sich in Zürich rund 50 Mitglieder und Interessenten zur Gründung der Zürcher Kantonalsektion der Unabhängigkeitspartei getroffen. An der Gründungsversammlung wurde insbesondere der neue Kantonalvorstand präsentiert: Das Präsidium übernehmen wird Livio Patera (39), Geschäftsführer eines Schweizer KMU. Er wird neben der Gesamtleitung auch die Kommunikation übernehmen. Vizepräsident wird Dominik Loew (41), selbständiger Steuerberater, welcher up!zürich in den Wahlkampf führen wird. Weiter im Vorstand ist Nicolas Peter (30), Banker und verantwortlich für Mitgliederbetreuung und Events. Silvan Amberg (32) wird als Vertreter von up!schweiz ebenfalls im Zürcher Vorstand Einsitz nehmen.

    Neben dem Vorstand stellte up!zürich auch die Ziele des kommenden Jahres vor. up!zürich will seinen Fokus vorerst auf die Mitgliedergewinnung legen. Ziel sei es, die Mitgliederzahl auf 200 Personen zu erhöhen. „Wir setzen dabei auf Qualität statt Quantität. Wir brauchen Leute, die anpacken und unsere Positionen nach aussen vertreten“, erläutert Parteipräsident Livio Patera.

    Ambitiöse Ziele hat up!zürich auch für Nationalratswahlkampf 2015. „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, in Zürich einen Nationalratssitz zu erobern.“ verkündet Wahlkampfleiter Dominik Loew. „Auch wenn wir noch sehr klein sind, besteht unsere Chance darin, dass wir eine politische Marktlücke abdecken: Wir sind die einzige Partei, welche sich konsequent für mehr Eigenverantwortung einsetzt. Das macht uns glaubwürdig und verlässlich. Dies wird von vielen Wählern geschätzt.“, ist Loew überzeugt.

  • Unabhängigkeitspartei gründet erste Kantonalsektion

    Die liberalste Partei der Schweiz gründet in Zürich ihre erste Kantonalsektion. Am Mittwoch, 12. November werden Vorstand und Ziele von up!zürich vorgestellt. Durch Kantonalsektionen will up! den persönlichen Kontakt zu den Mitgliedern stärken und weiter wachsen. Die Gründungsfeier wir von einem Auftritt des bekannten Kolumnisten und Satirikers Andreas Thiel umrahmt.

    Die im Juni gegründete Unabhängigkeitspartei up! gibt bekannt, dass sie kommenden Mittwoch in Zürich ihre erste Kantonalsektion offiziell gründen wird. „Zürich ist für uns ein wichtiges Zentrum, da unsere Positionen insbesondere bei der urbanen Wählerschaft gut ankommen“ meint Brenda Mäder, die Co-Präsidentin von up!schweiz. „Es ist deshalb kein Zufall, dass die erste Sektion in Zürich ins Leben gerufen wird.“

    Die Kantonalsektionen, deren Aufbau up! neben Zürich auch im Thurgau und in Bern vorantreibt, soll vor allem der Mitgliederakquisition dienen. „Die nationale Partei ist extrem aktiv in den sozialen Medien. Wir haben jedoch festgestellt, dass ein starkes Bedürfnis besteht, die Menschen hinter up! auch persönlich kennenzulernen und sich regelmässig auszutauschen“ erklärt Simon Scherrer, Kommunikationsverantwortlicher von up!schweiz. Ein zentrales Element der neuen Sektion ist deshalb der monatliche Stamm in einem Zürcher Restaurant.

    Die Gründungsfeier vom 12. November 2014 will up!zürich nutzen, um Mitglieder und Interessenten über die Pläne der Sektion zu informieren. Insbesondere soll der neue Vorstand vorgestellt und bekannt gegeben werden, ob und wie die Kantonalsektion zu den Kantons- und Nationalratswahlen antreten wird. Der Höhepunkt der Feier ist der Auftritt des Satirikers Andreas Thiel, welcher am Abend seine Haltung zum Liberalismus darlegen wird. Silvan Amberg, Zürcher Vertreter im Vorstand von up!schweiz erklärt, warum gerade ein Satiriker als Referent eingeladen wurde: „Wir bei up! lachen täglich über den ‚Chabis‘, den die Politiker in Bern produzieren. Da wollten wir zur Abwechslung für einmal einem echten Satiriker zuhören.“

  • Frau der Woche: Brenda Mäder

    Das Migros-Magazin anerkennt Brenda Mäders Kampf für die Freiheit und hat die Co-Präsidentin von up! in der Ausgabe vom 23. Juni 2014 zur Frau der Woche erklärt:

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  • up! bei Radio 3Fach

    Simon Scherrer war am 23. Juni 2014 zu Gast in der Sendung „Krass Politic“ von Radio 3Fach. In der rund 40 minütigen Sendung konnte Simon die Unabhängigkeitspartei up! vorstellen und unsere Positionen darlegen. Die gesamte Sendung kann im Internet bei Radio 3Fach in voller Länge angehört werden: up! die Unabhängigkeitspartein bei Krass Politic (bitte diesen Beiträg öffnen, um den Link anklicken zu können)

  • Gründungsfeier

    Am 18. Juni ist es soweit, die Unabhängigkeitspartei “up!” wird offiziell gegründet. Grund genug, um uns zu treffen und zu feiern.

    Es ist soweit: Freiheitliches Gedankengut erhält eine Stimme in der Schweizer Politik. Die Unabhängigkeitspartei “up!” wird am 18. Juni in Zürich (Hofgebäude Zollikerstrasse 41, Zürich, 8032 Schweiz) gegründet. Wir freuen uns über viele liberale Gäste: solche die sich für eine Mitarbeit interessieren, aber auch einfach Neugierige oder Vertreter von nahestehenden Organisationen und Parteien. 

    Der Ablauf sieht wie folgt aus:

    19:30 Eintreffen der Gäste
    20:00 Vorstellung der Partei
    20:45 Apéro

    Um eine Anmeldung auf info@up-schweiz.ch wird gebeten, damit wir die Teilnehmerzahl abschätzen können.

  • Kultur für Wenige, Kosten für alle

    Kürzlich verkündete Bundesrat Alain Berset mit einem Paukenschlag die „Kulturbotschaft 2016 – 2019“, das kulturpolitische Strategiepapier des Bundes. Berset wirbelt mit grossen Begriffen: Teilhabe, Zusammenhalt, Kreativität. Der Stoff, der die Schweiz zusammenhält, – so könnte man meinen – er stammt direkt aus den emsig Förderbeiträge verteilenden Büros des Bundesamts für Kultur. Die Kulturbotschaft rührt mit dem grossen Löffel an – und offenbart dabei die Masslosigkeit der Schweizer Kulturpolitik.

    Augenfällig wird das vor allem bei den Kosten, welche für das staatlich dirigierte Kulturschaffen anfallen. Allein die neue Kulturbotschaft plant Mehrausgaben von fast 900 Millionen Franken. Wohlbemerkt zusätzlich zu den mehr als 2.6 Milliarden, die der Staat schon heute an die Institutionen verteilt, die er als förderungswürdig erachtet. Für die hehren Zwecke des Zivilisationsankers Kultur scheinen die Mittel unerschöpflich, besonders wenn sie mit dem Geld anderer Leute beglichen werden können.

    Ausgabefreudige Schweizer Städte

    Diese Haltung schlägt bis auf die tiefste Staatsebene hinunter. Auch die Politik in Schweizer Städten hält sich nicht mit kleingeistigen Kostenüberlegungen auf, wenn es Mozarts Zauberflöte und Beethovens Mondlichtsonate zu fördern gilt. Immerhin soll jedes Regionalzentrum auch ein Ort kultureller Hochblüte sein. Die Stadt Zürich adelt sich beispielsweise mit 432 Franken pro Bewohner zum Mekka des feinen Geschmacks. Basel wendet hierfür schon 932 Franken pro EinwohnerIn auf. Alle Rekorde bricht die Stadt Genf: Mit 1377 Franken pro Genfer/-in katapultiert sich die Léman-Stadt in die internationale Liga der Kulturmetropolen. So will man es zumindest. (Quelle) Ganz zu schweigen von den Kulturbudgets der Kantone, die ebenfalls grösstenteils zu den Zentren und ihren Laste(r)n fliessen.

    Es geht nicht um die Kosten

    Viel Geld, so könnte man einwerfen, aber bei so etwas Wertvollem wie Kultur gehe es doch nicht nur um Kosten. Das ist richtig. Das Stossendste an der derzeitigen Schweizer Kulturpolitik ist nicht einmal die Höhe der Subventionsmilliarden. Es sind die Art und Weise, wie sie verteilt werden, und die Argumente, mit denen sich die im staatlichen Subventionsbad aufgedunsene Kulturindustrie gegen Kritik zu immunisieren versucht.

    Betrachtet man nüchtern, was Kulturpolitik eigentlich ist, so besteht diese lediglich darin, den Menschen einen Teil ihres Einkommens wegzunehmen, das sie ihrerseits nach eigenem Gusto (für Kultur) ausgegeben hätten. Über dieses Geld verfügen nun aber Politik, Verwaltung und Kulturkommissionen, die das Geld nach ihrem Geschmack an ausgewählte Institutionen fliessen lassen. Was für kulturelle Inhalte nun zum Leben erweckt werden, diese Entscheidung liegt nicht mehr bei jedem Einzelnen, sondern bei wenigen Politikern und verfilzten Funktionären.

    Die Verbeamtung der Kultur

    Wäre das nicht mehr so, würde nicht mehr eine wohlgebildete Elite in weiser Voraussicht über Kulturangelegenheiten richten, so würde das Kulturangebot zusammenbrechen, nur noch Kitsch und Kommerz zu den einfachen Leuten vordringen (behauptet dieselbe wohlgebildete Elite). Nur die „demokratische Kontrolle“ könne Kunst und Kultur in ihrer Vielfalft allen zugänglich machen. In der Realität  scheitert diese „Kontrolle“, die mehr einer Verbeamtung der Kultur gleichkommt, kläglich an diesem Ideal:  Grosse Subventionsbrocken fliessen an wenige Institutionen, deren Angebot nur von ganz wenigen Leuten wirklich genutzt wird.  Nicht selten trifft man in Theater und Oper genau die Kreise, die nahe an den Hebeln der staatlichen Verteilmaschinerie sitzen. Und jene Kreise, die nicht unbedingt auf staatlich vergünstigte Subventionspreise angewiesen wären. Daneben gehen breit besuchte und innovative Kulturveranstaltungen leer aus, weil sie den Kulturkommissären zu viel Kommerz und zu wenig Kafka bieten.

    Doch es ist nicht nur die milliardenschwere Umverteilung hin zu einer intellektuellen und etablierten Elite, die staatliche Kulturpolitik so unsäglich macht, sondern auch die doppelte Verachtung, welche der selbstgerechte Steuergeldkulturfinanzierungsapparat versprüht.  Einerseits Verachtung gegenüber kulturellen Inhalten, die den feinen Damen und Herren in staatlichem Sold nicht passen, gegen all den bösen Kommerz, bei dem der feinsinnige Kulturkenner nur die Nase rümpfen könne. Andererseits Verachtung den Menschen gegenüber, die nicht selbst entscheiden dürfen sollten, welche Kultur sie überhaupt wollen. Gegen die Menschen, die scheinbar auf die wohlmeinende Hand des Staates angewiesen seien, die ihnen Geld wegnehmen solle und damit ein „ausgewogenes“ Kulturangebot ausfinanzieren könne.

    Und wenn die Menschen das Angebot nicht nutzen, für das sie mit ihren Steuern bereits bezahlt haben? Pah, Banausen, selber schuld! Dann haben die Freunde der staatlich finanzierten Hochkultur eben mehr Platz im Theater.

    Holen wir uns die Deutungshoheit zurück!

    Dass die Kultursubventionsmilliarden letztlich nur ganz wenige Leute gewaltig bevorteilen und dass die dahintersteckende Ideologie von einer widerlichen Geringschätzung seiner Mitmenschen zeugt, davor verschliessen die Vertreter des Kulturestablishments ihre symphonieverzärtelten Ohren. Und wer sich gar zur Behauptung erdreistet, dass gerade der böse Kommerz eine stete Quelle der Innovation sei und dass nicht zuletzt die Kommerzstücke von gestern die Klassiker von heute geworden seien, weil sie Millionen von Menschen bewegt hätten, der ist im kunstgeschulten Auge der Subventionsempfänger und -verteiler ein hoffnungsloser Barbar, der gerade gut genug dafür ist, die Subventionen zu bezahlen.

    Bersets kulturpolitische Pläne sind Fluch und Segen zugleich. Fluch, weil sie das Wachstum der Staatskultur rasant vorwärtstreiben. Segen, weil die ganze Hybris der Politik nur selten so deutlich durchschimmert wie in solchen Vorschlägen: Die Menschen verstünden nichts von Kultur, seien dumm und unfähig, darum brauche es weise Entscheidungsträger, die im Gewand erlauchter Kultiviertheit vordefinieren sollten, was Kultur sei. In Tat und Wahrheit endet die staatliche Organisation von Kultur aber als Selbstbeweihräucherung eines kleinen Zirkels auf Kosten der Steuerzahler. Es wird Zeit, dass sich die Menschen die Deutungshoheit darüber zurückerobern, was Kultur ist, und diese Entscheidung nicht mehr den Bürokraten überlassen.

  • Freiheit bis zum Tod!

    Die Sterbehilfeorganisation EXIT hat an ihrer Generalversammlung beschlossen, sich künftig für den Altersfreitod zu engagieren. Dieser soll betagten Personen erlauben, unter erleichterten ärztlichen Abklärungen den Freitod wählen zu können.

    up! unterstützt das Anliegen von EXIT und respektiert den Wunsch vieler älterer Menschen, bei dieser Entscheidung nicht von Drittpersonen bevormundet zu werden. In unserer Gesellschaft existieren unzählige verschiedene Meinungen zum Thema Sterben, sowohl aufgrund von religiösen Ansichten aber auf basierend auf persönlichen Erfahrungen. Gerade deshalb brauchen wir ein System, das unterschiedliche Regelungen zulässt. Jeder hat ein Recht über seinen eigenen Tod zu entscheiden, aber niemand hat das Recht, diesen einem anderen zu verweigern.

  • Über up!

    up! – das ist die neue liberale Partei der Schweiz. up! steht für Unabhängigkeitspartei, und Unabhängigkeit ist unser Programm: Selbstständigkeit und Eigenverantwortung für den Einzelnen, Autonomie und Souveränität für kleine Gebietseinheiten, Ungebundenheit und Freiraum für uns als Partei.

    up! – das ist eine Gruppe von freiheitsliebenden Bürgerinnen und Bürgern, die erkannt haben, dass die bestehenden Organisationen nicht in der Lage sind, die Ideen der Freiheit in ihrer ganzen Breite zu vertreten. Wir sind der Überzeugung, dass die die konsequente Stimme der Freiheit einen Platz auf der politischen Bühne braucht. Als diese Stimme will up! auftreten. Hartnäckig, unkonventionell, anregend.

    up! – das ist eine Partei, und doch viel mehr. Wir nutzen das Forum der Politik, um unseren Ideen Geltung zu verschaffen. Trotzdem sind wir sehr skeptisch gegenüber der Politik und ihrer Einmischung in unser Leben. Wir wollen darum nicht in das kleingeistige Geschacher um Positionen und Pöstchen verfallen, sondern die Menschen vor allem zum Denken anregen. up! ist darum nicht nur eine Partei, sondern auch eine Bewegung für mehr Offenheit, mehr Selbstbestimmung, mehr Diversität.

    up! ist eine Partei für Menschen, die ihr Leben in die eigene Hand nehmen wollen. Gehörst du dazu?

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