• Amtshilfeübereinkommen – Kniefall vor Europa und den Banken

    Die Unabhängigkeitspartei up! hat ihre Vernehmlassungsantwort zur Umsetzung des Übereinkommens des Europarats und der OECD über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen (Amtshilfeübereinkommen) eingereicht. up! kritisiert den vorauseilenden Gehorsam des Bundesrates gegenüber Europa und den Schutz der Schweizer Banken beim Automatischen Informationsaustausch (AIA).

    Nicht voreilig nachgeben
    up! anerkennt, dass die Schweiz durch ausländische Staaten zurzeit erheblich unter Druck gesetzt wird und es Grenzen gibt, bis wann man sich vernünftigerweise gegen diesen Druck wehren kann. Dennoch ist up! der Meinung, dass voreiliges Nachgeben im Informationsaustausch verheerend ist und grundlegende Rechte der Bankkunden wie die Eigentumsgarantie und die Privatsphäre leichtfertig durch vorauseilenden Gehorsam unserer Regierung geopfert werden.

    Raubrittertum Europäischer Staaten
    Die modernen Wohlfahrtstaaten in Europa stehen vor dem Kollaps. Es hat sich gezeigt, dass die von den Politikern gemachten Versprechen nicht eingehalten werden können. Die Überregulierung in allen Lebensbereichen hat die Menschen träge gemacht und die Wirtschaft geschwächt. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass die Staaten weitergehende Raubzüge auf das Eigentum ihrer Bürger starten werden, sei es durch höhere Steuern oder durch andere Formen der Enteignung. Die Wahl eines sozialistischen Regimes in Griechenland dürfte erst der Vorbote dieser Entwicklung sein. In einem solchen Umfeld, darf die Schweiz nicht einfach nachgeben, sondern muss die Grundrechte der Menschen (hier im speziellen die Eigentumsfreiheit) hochhalten.

    Die weisse Weste und die geschützte Werkstatt der Banken
    Der AIA wird vor allem auch von den Schweizer Banken gewünscht. Einerseits können die Banken die  Verantwortung für ihr Geschäftsgebaren abschieben ohne intern notwendige Prozesse für eine saubere Abklärung der Kunden und ihrer Gelder einführen zu müssen. Andererseits erschwert die zunehmende Regulierung im Finanzsektor den Marktzutritt neuer Mitbewerber und festigt die Stellung etablierter Institute- und dies auf Kosten der Privatsphäre der Bankkunden.

    up! empfiehlt Zurückhaltung
    Deshalb hält es up! für angezeigt, mit der Einführung des AIA noch zuzuwarten oder zumindest eine abgeschwächte Variante anzustreben, welche das dem Eigentumsschutz und der Privatsphäre besser Rechnung trägt. Eine Möglichkeit wäre zum Beispiel eine freiwillige Meldung kombiniert mit einer moderaten Abgeltungssteuer.

    Unsere Vernehmlassungsangwort finden Sie hier: up!_Vernehmlassung-Amtshilfe-in-Steuersachen

  • Unlautere Beschränkung der Versammlungsfreiheit

    Die Unabhängigkeitspartei up! ärgert sich, dass die geplante Gegendemonstration mit den Jungfreisinnigen und der JSVP am 1. Mai nicht bewilligt werden soll. Für up! ist dies ein Beweis dafür, dass die Stadt Zürich die Kontrolle über die Sicherheit am 1. Mai längst verloren hat. up! will nun vorsorglich ein Gesuch für den 1. Mai 2016 einreichen, damit der Polizei genügend Vorbereitungszeit bleibt.

     

    Wolffs Argumente lassen aufhorchen
    Mit grossem Erstaunen hat die Unabhängigkeitspartei up! letzte Woche erfahren, dass das Gesuch für eine Gegendemonstration am 1. Mai zusammen mit den Jungfreisinnigen und der JSVP abgelehnt wurde. Stadtrat Wolff begründete den Entscheid damit, dass die Stadt die Sicherheit der Gegendemonstranten nicht garantieren könne. „Diese Begründung lässt aufhorchen, denn sie beweist, dass die Stadt die Situation am 1. Mai längst nicht mehr unter Kontrolle hat“, meint Livio Patera, der Präsident der Zürcher Kantonalsektion.

     

    Verantwortung statt Bevormundung
    Für up! ist die Versammlungsfreiheit ein elementares Grundrecht. Dass Demonstrationen durch den Staat bewilligt werden müssen, ist in einer freien Gesellschaft fehl am Platz und zeigt, dass Demonstrationen heute eher der Inszenierung der etablierten Parteien dienen, als einer Möglichkeit sich gegen das herrschende System aufzulehnen. „Anstatt die Bürger mit Bewilligungspflichten zu schikanieren, würde sich die Politik besser darauf beschränken, die schwarzen Schafe zur Verantwortung zu ziehen, welche Eigentum zerstören und Menschen verletzen“, schlägt Silvan Amberg vom Zürcher Vorstand vor. Immer wieder hat die Stadt Zürich jedoch gezeigt, dass sie solche Täter lieber nicht in die Verantwortung nimmt. Hier fordert up! ein komplettes Umdenken: Weg mit der Bewilligungspflicht, und her mit mehr Verantwortlichkeit bei Gewalt und Zerstörung.

     

    Gesuch für 1. Mai 2016
    Da der Polizei ein Zeitfenster von einem Monat anscheinend nicht reicht, um die Sicherheit von 50 friedlichen liberalen Demonstranten zu gewährleisten, prüft up! nun, bereits ein Bewilligungsgesuch für den 1. Mai 2016 einzureichen.

  • up! fordert die Anerkennung der Freien Republik Liberland

    Am 13. April 2015 hat Vit Jedlicka in einem Grenzgebiet zwischen Kroatien und Serbien die “Freie Republik Liberland” ausgerufen (www.liberland.org). Die Schweizer Unabhängigkeitspartei up! fordert nun, dass die Schweiz den Kleinstaat möglichst bald anerkennt.

     

    Neuer Staat gegründet
    Die Neuigkeit ging gestern wie ein Lauffeuer durch die internationalen Medien: Eine Gruppe von freiheitsliebenden Menschen um den tschechischen Politiker Vit Jedlicka. Gemäss den Gründern, soll ein Ort geschaffen werden, „wo ehrliche Leute prosperieren können, ohne dass der Staat ihnen das Leben mit überflüssigen Verboten und Steuern unangenehm machen würde“. Das Staatsgebiet von Liberland befindet sich in einem umstrittenen Grenzgebiet zwischen Kroatien und Serbien und somit völkerrechtlich im „Niemandsland“.

     

    up! fordert Anerkennung durch die Schweiz
    Die Unabhängigkeitspartei up! fordert nun eine rasche Anerkennung des Kleinstaates durch die Schweiz. „Der Schweiz kommt hier eine Vorbildfunktion zu“, erklärt Co-Präsident Silvan Amberg. „Das Selbstbestimmungsrecht und damit verbunden das Sezessionsrecht sind elementare Grundrechte. Der aktuelle Eiertanz um die EMRK verkommt zur Farce, wenn dieses Selbstbestimmungsrecht nicht gewährt wird.“ Zudem habe die Schweiz ein elementares Interesse an der Staatenvielfalt und dass neben dem zentralistischen Einheitsbrei der Europäischen Union kleine Alternativstaaten gegründet werden. Nur so kann ein gesunder Wettbewerb der Systeme entstehen.

     

    Weiteres Engagement offen
    Ob sich up! noch weitergehend für den neuen Staat einsetzen wolle, sei noch offen. „Unser Engagement ist klar auf die Schweiz ausgerichtet, aber natürlich verfolgen wir auch die internationalen Entwicklungen mit grossem Interesse“ erklärt Co-Präsident Simon Scherrer. Für ein weiteres Engagement, müsse man vorerst abwarten, wie sich der Kleinstaat entwickle. Es wäre durchaus denkbar, dass eine Gruppe von up!-Mitgliedern in nächster Zeit nach Liberland reise, um vor Ort einen Augenschein zu nehmen und die Freiheitsaktivisten zu treffen.

     

  • Schweizer Agrarpolitik – ein Gruselkabinett

    Die schweizerische Agrarpolitik ist aus Sicht der Unabhängigkeitspartei up! ein interventionistisches Gruselkabinett. In ihrer Vernehmlassungsantwort zum Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Für Ernährungssicherheit“ fordert die liberale Partei den Übergang zu einer marktwirtschaftlichen Ordnung. Nur diese kann die Ernährungssicherheit effizient sicherstellen und gleichzeitig eine ökologische Verbesserung herbeiführen.

    Um die hohen Direktzahlungen zu rechtfertigen, führte man in den 1990er-Jahren das diffuse Konzept der „multifunktionalen Landwirtschaft“ ein. Danach entschädigen die Direktzahlungen die Bauern für nicht marktfähige gemeinwirtschaftliche Leistungen. Der Grossteil der Direktzahlungen dient aber weiterhin der Stützung der bäuerlichen Einkommen, hemmt nachweislich den notwendigen Strukturwandel und hält die Bauern weiterhin vom Schutz des Staates abhängig.

    Eine fundamentale marktwirtschaftliche Reform mit einem massiv abgebauten Agrarschutz bildet den Ausgangspunkt, um die Verfassungsziele des Agrarartikels 104BV künftig effizienter zu erreichen. Mit beschleunigtem Strukturwandel entstehen grössere und produktivere Betriebe. Sie werden von unternehmerischen Bauern nach modernen betriebswirtschaftlichen Methoden geführt. Sie sind spezialisiert, damit wettbewerbsfähig, und sie brauchen keinen Grenzschutz. Gleichzeitig nimmt die umweltbelastende Produktion von Massengütern ab. Grosse gut geführte Betriebe produzieren wirtschaftlicher und ökologischer.

    Echte gemeinwirtschaftliche Leistungen sind mit viel weniger Bauernbetrieben keineswegs in Gefahr. Vielmehr wird sich zeigen, dass diese Leistungen durch eine wettbewerbsfähige Landwirtschaft auch ohne die heutigen hohen Direktzahlungen gesichert sind. Die Agrarbürokratie schrumpft auf einen geringen Restbestand. Die Steuerzahler werden entlastet, und die Konsumenten profitieren von tieferen Preisen, besserer Qualität und einer grösseren Auswahl an Nahrungsmitteln. Und schliesslich befreit sich die Schweiz in der Handelspolitik von agrarpolitischen Fesseln. Sie kann im Rahmen der WTO und bei Freihandelsabkommen offensiv agieren und erhöht mit der vollen Ausschöpfung der Chancen des Welthandels ihre Ernährungssicherheit.

    Unsere Vernehmlassungsantwort im Wortlaut können Sie hier anschauen: up!schweiz_Vernehmlassungsantwort Für Ernährungssicherheit

  • up! bezieht Stellung zur Unternehmenssteuerreform

    Die Unabhängigkeitspartei up! hat heute ihre Vernehmlassungsantwort zur Unternehmenssteuerreform III eingereicht. up! kritisiert den ausländischen Druck auf das Schweizer Steuersystem, anerkennt aber, dass die Schweiz keine Möglichkeit hat, auf die Reformen zu verzichten. up! begrüsst die Vorschläge zur Verbesserung der Unternehmensbesteuerung, lehnt aber die Einführung einer Kapitalgewinnsteuer für Privatpersonen ab. Zudem sollen nach up! die Kantone die Folgen der Unternehmenssteuerreform III eigenverantwortlich tragen und sich nicht von anderen Kantonen subventionieren lassen.

    Ausländischer Druck ist ungerechtfertigt  
    up! stimmt mit der Beurteilung der Ausgangslage überein, dass aufgrund des Druckes durch das Ausland Anpassungen des Steuersystems unumgänglich sind. Entscheidend ist, dass die Schweiz anerkennt, dass es sich dabei um das Ausspielen politischer Macht durch grössere Staaten und supranationale Gebilde handelt. Auf die Illusion, dass es dabei um Massnahmen zur „fairen“ oder „gerechten“ Besteuerung handelt, darf die Schweiz sich nicht einlassen. Es geht lediglich um Massnahmen hochverschuldeter und schlecht geführter Staaten, deren fiskalischer Hunger keine Grenzen mehr kennt. Wir sind grundsätzlich dagegen, dass die Schweiz ihre Gesetze nach den Vorgaben anderer Staaten ändert. Gerade im Bereich des Steuerrechts hätten andere Länder die Möglichkeit, durch eigene Aussensteuergesetze, CFC-Regeln, Subject-to-Tax-Klauseln oder die weltweite Besteuerung ihrer Konzerne die Verschiebung von Steuersubstrat in Tiefsteuerländer zu verhindern bzw. zu korrigieren. Der steuerpolitische Druck dürfte erst ein Vorgeschmack dessen sein, was in den kommenden Jahren auf die Schweiz noch zukommt.

    Ja zu den Reformen, Nein zur Kapitalgewinnsteuer    
    Wir begrüssen die meisten der vorgeschlagenen Massnahmen der Unternehmenssteuerreform III, insbesondere die allgemeine Senkung der Gewinnsteuern, auch wenn diese mit Blick auf den internationalen Steuerwettbewerb zu restriktiv und zu mutlos ausgestaltet sind. Die Einführung der Kapitalgewinnsteuer für Privatpersonen lehnen wir jedoch entschieden ab, sie hat im Reformpaket nichts verloren und würde das Paket überladen.

    Föderalismus statt Verteilkampf unter den Kantonen
    Die Vorlage ist geprägt vom Bestreben der Bundesbehörden, das Schweizer Steuersystem weiter zu zentralisieren. Zudem sollen durch die Anpassung des Finanzausgleiches die Lasten zwischen den Kantonen ausgeglichen werden. up! lehnt diese Anpassung ab. Es kann nicht sein, dass jene Kantone, welche in der Vergangenheit von speziellen Steuerstatus besonders profitiert haben, jetzt auch noch durch die anderen Kantone subventioniert werden. Die Kantone haben ihre Probleme eigenverantwortlich zu lösen und ihre Finanzen in Ordnung bringen.

     

    Unsere Vernehmlassungsantwort finden Sie hier: up!schweiz -Vernehmlassung USR III

  • Unabhängigkeitspartei jetzt auch in Zürich

    In Zürich wurde gestern die erste Kantonalsektion der Unabhängigkeitspartei up! gegründet. Parteipräsident wird Livio Patera, Geschäftsführer eines Schweizer KMU. up!zürich soll zur stärksten Sektion der Partei werden und im Herbst 2015 sogar einen Nationalratssitz erobern.

    Gestern Mittwoch haben sich in Zürich rund 50 Mitglieder und Interessenten zur Gründung der Zürcher Kantonalsektion der Unabhängigkeitspartei getroffen. An der Gründungsversammlung wurde insbesondere der neue Kantonalvorstand präsentiert: Das Präsidium übernehmen wird Livio Patera (39), Geschäftsführer eines Schweizer KMU. Er wird neben der Gesamtleitung auch die Kommunikation übernehmen. Vizepräsident wird Dominik Loew (41), selbständiger Steuerberater, welcher up!zürich in den Wahlkampf führen wird. Weiter im Vorstand ist Nicolas Peter (30), Banker und verantwortlich für Mitgliederbetreuung und Events. Silvan Amberg (32) wird als Vertreter von up!schweiz ebenfalls im Zürcher Vorstand Einsitz nehmen.

    Neben dem Vorstand stellte up!zürich auch die Ziele des kommenden Jahres vor. up!zürich will seinen Fokus vorerst auf die Mitgliedergewinnung legen. Ziel sei es, die Mitgliederzahl auf 200 Personen zu erhöhen. „Wir setzen dabei auf Qualität statt Quantität. Wir brauchen Leute, die anpacken und unsere Positionen nach aussen vertreten“, erläutert Parteipräsident Livio Patera.

    Ambitiöse Ziele hat up!zürich auch für Nationalratswahlkampf 2015. „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, in Zürich einen Nationalratssitz zu erobern.“ verkündet Wahlkampfleiter Dominik Loew. „Auch wenn wir noch sehr klein sind, besteht unsere Chance darin, dass wir eine politische Marktlücke abdecken: Wir sind die einzige Partei, welche sich konsequent für mehr Eigenverantwortung einsetzt. Das macht uns glaubwürdig und verlässlich. Dies wird von vielen Wählern geschätzt.“, ist Loew überzeugt.

  • Unabhängigkeitspartei gründet erste Kantonalsektion

    Die liberalste Partei der Schweiz gründet in Zürich ihre erste Kantonalsektion. Am Mittwoch, 12. November werden Vorstand und Ziele von up!zürich vorgestellt. Durch Kantonalsektionen will up! den persönlichen Kontakt zu den Mitgliedern stärken und weiter wachsen. Die Gründungsfeier wir von einem Auftritt des bekannten Kolumnisten und Satirikers Andreas Thiel umrahmt.

    Die im Juni gegründete Unabhängigkeitspartei up! gibt bekannt, dass sie kommenden Mittwoch in Zürich ihre erste Kantonalsektion offiziell gründen wird. „Zürich ist für uns ein wichtiges Zentrum, da unsere Positionen insbesondere bei der urbanen Wählerschaft gut ankommen“ meint Brenda Mäder, die Co-Präsidentin von up!schweiz. „Es ist deshalb kein Zufall, dass die erste Sektion in Zürich ins Leben gerufen wird.“

    Die Kantonalsektionen, deren Aufbau up! neben Zürich auch im Thurgau und in Bern vorantreibt, soll vor allem der Mitgliederakquisition dienen. „Die nationale Partei ist extrem aktiv in den sozialen Medien. Wir haben jedoch festgestellt, dass ein starkes Bedürfnis besteht, die Menschen hinter up! auch persönlich kennenzulernen und sich regelmässig auszutauschen“ erklärt Simon Scherrer, Kommunikationsverantwortlicher von up!schweiz. Ein zentrales Element der neuen Sektion ist deshalb der monatliche Stamm in einem Zürcher Restaurant.

    Die Gründungsfeier vom 12. November 2014 will up!zürich nutzen, um Mitglieder und Interessenten über die Pläne der Sektion zu informieren. Insbesondere soll der neue Vorstand vorgestellt und bekannt gegeben werden, ob und wie die Kantonalsektion zu den Kantons- und Nationalratswahlen antreten wird. Der Höhepunkt der Feier ist der Auftritt des Satirikers Andreas Thiel, welcher am Abend seine Haltung zum Liberalismus darlegen wird. Silvan Amberg, Zürcher Vertreter im Vorstand von up!schweiz erklärt, warum gerade ein Satiriker als Referent eingeladen wurde: „Wir bei up! lachen täglich über den ‚Chabis‘, den die Politiker in Bern produzieren. Da wollten wir zur Abwechslung für einmal einem echten Satiriker zuhören.“

  • Frau der Woche: Brenda Mäder

    Das Migros-Magazin anerkennt Brenda Mäders Kampf für die Freiheit und hat die Co-Präsidentin von up! in der Ausgabe vom 23. Juni 2014 zur Frau der Woche erklärt:

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  • up! bei Radio 3Fach

    Simon Scherrer war am 23. Juni 2014 zu Gast in der Sendung “Krass Politic” von Radio 3Fach. In der rund 40 minütigen Sendung konnte Simon die Unabhängigkeitspartei up! vorstellen und unsere Positionen darlegen. Die gesamte Sendung kann im Internet bei Radio 3Fach in voller Länge angehört werden: up! die Unabhängigkeitspartein bei Krass Politic (bitte diesen Beiträg öffnen, um den Link anklicken zu können)

  • Gründungsfeier

    Am 18. Juni ist es soweit, die Unabhängigkeitspartei “up!” wird offiziell gegründet. Grund genug, um uns zu treffen und zu feiern.

    Es ist soweit: Freiheitliches Gedankengut erhält eine Stimme in der Schweizer Politik. Die Unabhängigkeitspartei “up!” wird am 18. Juni in Zürich (Hofgebäude Zollikerstrasse 41, Zürich, 8032 Schweiz) gegründet. Wir freuen uns über viele liberale Gäste: solche die sich für eine Mitarbeit interessieren, aber auch einfach Neugierige oder Vertreter von nahestehenden Organisationen und Parteien. 

    Der Ablauf sieht wie folgt aus:

    19:30 Eintreffen der Gäste
    20:00 Vorstellung der Partei
    20:45 Apéro

    Um eine Anmeldung auf info@up-schweiz.ch wird gebeten, damit wir die Teilnehmerzahl abschätzen können.