• up!zürich: Zweimal Nein am 22. November

    up!zürich, die Sektion der Unabhängigkeitspartei im Kanton Zürich, empfiehlt für die kommenden Abstimmungen vom 22. November 2015 zwei Mal Nein. Die Partei lehnt Staatsbeiträge für die Limmattalbahn ab, weil der Bau einer solchen Bahn wenn überhaupt die Sache privater Investoren sein soll. Auch für die Stadtzürcher Abstimmung über die Änderung der Gemeindeordnung empfiehlt up!zürich ein Nein, da diese keinen Mehrwert schafft und ein weiteres Wachstum des Staatsapparats vorspurt.

    Parolen_22Nov

    Limmattalbahn                                                Nein

    Öffentlicher Verkehr sollte nicht Aufgabe des Staates sein. Besteht eine genügend hohe Nachfrage, würden sich problemlos private Investoren finden lassen, welche die Finanzierung der Limmattalbahn übernehmen würden. Auch scheint es hier mal wieder um eine staatliche Zwangsmassnahme zu handeln, da 60% der Stimmberechtigten in Schlieren und Dietikon sich gegen den Bau der Limmattalbahn aussprechen. Aus diesem Grund empfiehlt up! die Bewilligung der Staatsbeiträge abzulehnen.

    Änderung der Gemeindeordnung          Nein

    Die Änderung der Gemeindeordnung bringt weder einen Mehrwert noch reduziert sie Kosten Es scheint sich hier vor allem um Massnahmen zu handeln, um das Prestige gewisser Departemente zu steigern. Dies zieht nicht nur direkte Kosten für das „Rebranding“ mit sich, sondern wird erwartungsgemäss auch dazu genützt, um den Verwaltungsapparat weiter auszubauen und neue Stellen zu schaffen. Aus diesem Grund empfiehlt up!, die Änderung abzulehnen.

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