• up!schweiz will Biersteuer abschaffen

    Die Unabhängigkeitspartei up! Schweiz nimmt die Biersteuer ins Visier: Sie startet per sofort eine Kampagne inklusive Online-Petition zur Abschaffung der Steuer. Das Relikt stammt aus den 1920er-Jahren und führt heute zu jährlichen Einnahmen von über 100 Millionen Franken zu Gunsten der Bundeskasse. up! ist der Meinung, dass die Biersteuer Konsumenten bevormundet und unnötig Bürokratie und Ärger verursacht.

    up!-Nationalratskandidat und Steuerexperte Silvan Amberg weiss, woher die Idee zur Besteuerung der Bierherstellung stammt: „In Krisenzeiten suchte der Bund nach neuen Einnahmequellen. Wie alle ‚befristeten‘ Steuern ist uns die Biersteuer bis heute erhalten geblieben und erinnert an den unstillbaren Fiskaldurst des Staates“. up!-Spitzenkandidat Amberg stellt die Biersteuer gleich aus mehreren Gründen in Frage: „Erstens ist es ein zusätzlicher Griff ins Portmonee des Bürgers, zweitens stört mich, dass der Staat den Konsum zu beeinflussen will. Mündige Bürger sollen selbst entscheiden, wie sie ihren Durst löschen, ohne das der Staat bei jedem Bier einen Schluck mittrinkt“.

    Zustupf für den Bund – auf Kosten bevormundeter Konsumenten und geplagter Brauereien
    Die Biersteuer generiert heute für den Bund jährliche Einnahmen von über 100 Millionen Franken. Für die Brauereien führt sie nebst der Verteuerung ihres Produktes zu lästigem Aufwand. „Die Biersteuer ist absolut ineffizient“, ist Andy Jenk, Nationalratskandidat von up!, überzeugt. Er erläutert: „Nicht nur müssen sämtliche Brauereien vierteljährlich eine komplizierte Abrechnung abliefern – auch beim Bund fallen Aufwände an, um die komplexe Steuer korrekt abzurechnen.“ Mit dem Aufpreis auf die Stange finanziert der Konsument also auch eine nicht unbedeutende Bürokratie. Für Jenk ist der Fall klar: „Am Stammtisch wäre das Verdikt vernichtend: Bei der Biersteuer ist Hopfen und Malz verloren.“

    Mit Bierdeckeln auf Stimmenfang
    Wir machen die Petition zur Abschaffung der Biersteuer zu einem zentralen Teil unseres Wahlkampfs“, verspricht Dominik Loew, Wahlkampfleiter und Nationalratskandidat der up!. Die Biersteuer eigne sich ideal, um konkret aufzuzeigen, wofür up! stehe: „Wir setzen uns tagtäglich für mehr Freiheit, gegen die zunehmende Bevormundung der Bürger und gegen Absurditäten ein, die von etablierten Parteien niemand mehr hinterfragt“, so Loew.

    Die Online-Petition soll jedoch nicht nur über Social Media propagiert werden. „Wir werden eigens für die Petition Bierdeckel drucken lassen, die mit einem QR-Code auf die Website verweisen. Jeder kann so in der Beiz mit einem Handy die Petition unterschreiben“, schwärmt Loew. Auch eine Zusammenarbeit mit Schweizer Brauereien und dem Brauereiverband strebt die Partei an.

    Die Petition soll in der Wintersession eingereicht werden. „Idealerweise vertritt dann ein Nationalrat von up! diese Petition – und falls dieser Plan nicht aufgeht, finden wir bestimmt einen anderen dem Anliegen gutgesinnten Nationalrat“ ist Loew überzeugt. Die Petition unterschreiben darf jede Person ungeachtet ihres Alters und ihrer Nationalität. Gesammelt werden die Unterschriften über die Website www.biersteuer.ch.

  • Informatik an der Mittelschule: 15 Jahre zu spät

    Von Ende Januar bis Anfangs Mai hat die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) eine Anhörung durchgeführt, wo es darum ging, ob und in welchem Rahmen ein obligatorisches Fach Informatik an der Mittelschule eingeführt werden soll. Die Ergebnisse der Anhörung sind bis dato noch nicht publiziert.

    Die Unabhängigkeitspartei up! nimmt dies als Anlass, um wiederum auf das aus ihrer Sicht fehlerhafte Bildungssystem hinzuweisen: „Wir schreiben das Jahr 2017. Seit mindestens zwanzig Jahren ist offensichtlich, dass Computer heutzutage aus keinem Beruf mehr wegzudenken sind. Und erst jetzt denkt man darüber nach, in der Schule dem Fach Informatik endlich Gewicht zu verleihen. Das ist etwa 15 Jahre zu spät!“, enerviert sich Paul Steinmann, Mitglied bei up!schweiz.

    Die Partei weist darauf hin, dass heute unbestritten sei, dass staatliche Planwirtschaft “katastrophale Auswirkungen“ habe, jedoch Alle der Meinung seien, in der Bildung sähe das anders aus. „Wir müssen endlich auch in der Bildung einen gesunden Wettbewerb herstellen und die schädliche Politik fernhalten. Wir von up!schweiz fordern, dass die Schweiz endlich über ein alternatives Bildungssystem nachdenkt. Wir haben dafür bereits Lösungen, nur sind alle in ihren traditionellen Vorstellungen gefangen und trauen sich nicht, etwas Neues auszuprobieren.“, so Steinmann.

    Auf die Nachfrage, wie sich die up!schweiz ein gutes Bildungssystem vorstelle, führt Paul Steinmann aus: „Wir brauchen Wettbewerb. Das heisst mehr Privatschulen und keine staatlich verordneten Lehrpläne mehr. Damit alle Zugang zu Bildung erhalten könnte man zum Beispiel Bildungsgutscheine einführen, mit denen man in jeder Schule für Bildung bezahlen kann.

    Im Laufe der Zeit werden sich die besten Ideen durchsetzen und verbreiten. Es gibt bereits heute vereinzelt Ansätze, völlig neue Wege in der Bildung zu gehen. Ich kenne eine Schule, die festgestellt hat, dass viele ihrer Schüler mit Frontalunterricht überfordert sind und deshalb hat sie mehr betreute selbständige Arbeit eingeführt. Genau solche progressiven Ideen brauchen wir und nicht ein veraltetes Bildungssystem, das teilweise von Politikern vorgegeben wird, die seit 30 Jahren keine Schule mehr von innen gesehen haben. Auch hier gilt der immer gültige Spruch: Einzelinitiative statt staatlich verordnete Norm.“

     

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  • Keine Kirche im Staat, kein Staat in der Kirche

    Immer mehr Menschen verlassen in der Schweiz die Kirchen. Rund ein Viertel der Bevölkerung ist heute konfessionslos. Die Zahl der Kirchenaustritte nimmt Jahr für Jahr zu. Vor diesem Hintergrung meldet sich die Unabhängigkeitspartei up! in einer Medienmitteilung zu Wort: Sie sieht die Zeit der endgültigen Trennung von Kirche und Staat gekommen.

    Die Anzahl Personen ohne Konfession ist so hoch wie nie zuvor. Insbesondere der Anteil der evangelisch-reformierten Landeskirche hat sich seit 1970 halbiert 1. Immer stärker kommt auch in der öffentlichen Debatte die Frage auf, was diese Entwicklung für den Sonderstatus der Landeskirchen bedeutet. Nach Ansicht von up!-Vorstandsmitglied Fabio Hasler ist die Berechtigung dieses Sonderstatus nun weniger denn je gegeben: „Religion wird heute vielfältiger und individueller praktiziert als früher. Dadurch sinkt die Berechtigung der speziellen Rechtsstellung der Kirchen. Wo früher fast jeder den grossen Landeskirchen angehörte, ist heute längst nicht jeder religiös. Der Staat sollte sich daher aus dem religiösen Leben zurückziehen und Glauben wieder zur Privatsache erklären.“

    Die Schweiz solle die spezielle rechtliche Stellung der Landeskirchen und alle damit verbundenen Privilegien abschaffen, fordert die Unabhängigkeitspartei. Staatliche Unterstützung und Privilegien für die Landeskirchen seien nicht mehr zeitgemäss. „Glaubens- und Gewissensfreiheit gehören zu den Kernelementen der liberalen Gesellschaft. Der Staat solle sich auf die Gewährleistung dieser Freiheit konzentrieren. Die Ausübung des Glaubens sowie die Organisation der Kirchen muss den Gläubigen überlassen werden. Glauben ist Privatsache und sollte unabhängig von staatlichem Einfluss stehen“, meint Hasler. Eine Ausweitung der Landeskirchen auf andere Religionsgemeinschaften sei abzulehnen. Das erhöhe nur den Einfluss des Staates auf den Glauben – und den Einfluss des Glaubens auf den Staat.

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    [1] Albisser, Judith: Glauben und Religiosität in- und ausserhalb der Gotteshäuser, SPI St. Gallen (2016). Link
  • Gleichstellungsgesetz: Unhaltbare Behauptungen, schädliche Lohnpolizei

    Die Unabhängigkeitspartei up! lehnt das neue Gleichstellungsgesetz und die damit verbundenen Lohnkontrollen entschieden ab.  Die geplanten Lohnkontrollen würden ihrem Ziel der Lohngleichheit keinen Nutzen stiften und könnten sogar Lohnungleichheit verursachen. Zudem würden die Lohnkontrollen erheblichen bürokratischen Aufwand und Kosten in Milliardenhöhe verursachen.

    Der Gesetzgeber begründet die Einführung der Pflicht zu Lohnkontrollen mit den Ergebnissen der Studie1 zu den statistischen Analysen der Eidgenossenschaft betreffend die Lohngleichheit von Frau und Mann welche der Bund in Auftrag gegeben hat. Die Ergebnisse und die daraus abgleitenden gesetzlichen Forderungen müssen jedoch kritisch hinterfragt werden. Viele der Variablen, welche die Lohnungleichheit erklären können, werden in dieser Studie ausgeblendet. So zum Beispiel fehlen Faktoren wie die effektive Berufserfahrung der Frauen, die Anzahl Jobwechsel, die Arbeitszeitmodelle (Schicht-, Abend- oder Nachtarbeit), physische und psychische Belastung aus. Bundesrätin Simonetta Sommaruga spricht von 21,3 Prozent weniger Lohn für Frauen als Männer für «gleichwertige Arbeit» und 40 Prozent davon oder 678 Franken pro Monat seien das Ergebnis von «Lohndiskriminierung». Diese Behauptung ist aus wissenschaftlicher Sicht unhaltbar und stellt eine grobe Vereinfachung eines komplexen Sachverhalts dar, da statistische Erhebung keine Rückschlüsse auf Diskriminierung erlauben, sondern nur auf unerklärbare Unterschiede.

    Lohnkontrollen möglicherweise kontraproduktiv
    Das Computerprogramm Logib, welches das Gesetz zur Durchführung von Lohnanalysen vorsieht, ist ungeeignet, da nur Alter, Ausbildung, Hierarchiestufe und Dauer des Anstellungsverhältnisses als Kriterien für einen gerechten Lohn berücksichtigt werden, was der Komplexität von Löhnen nicht gerecht wird. Die Lohnanalysen, welche auf dem Programm Logib basieren, werden aufgrund der Mängel zu Fehlanalysen und damit Vorverurteilungen von Arbeitgebern führen. Diese werden sich aufgrund von Sanktionen wie der geplanten schwarzen Liste gezwungen sehen, ihre Löhne selbst dann anzupassen, wenn sie bereits markgerechte bzw. diskriminierungsfreie Löhne zahlen. Dies würde bedeuten, dass die Lohnkontrollen nicht nur ungeeignet sind, um Lohndiskriminierung festzustellen, sondern diese sogar verursachen könnten.

    Diskriminierung unplausibel
    Aus ökonomischer Perspektive ist eine flächendeckende Diskriminierung von Frauen äusserst unplausibel. Selbst wenn gewisse Arbeitgeber eine Präferenz für Diskriminierung haben, ist diese mit hohen Kosten und Nachteilen verbunden. Diskriminierte Arbeitnehmer sind unproduktiver, weniger loyal und werden in einer freien Marktwirtschaft von besser zahlenden Arbeitgebern abgeworben. Diese Zusammenhänge wurden unter anderem vom Nobelpreisträger Gary Becker untersucht und nachgewiesen.

    Bürokratische und teure Lohnkontrollen
    Das geplante Gleichstellungsgesetz würde massiven bürokratischen Aufwand und riesige wiederkehrende Kosten verursachen. Der Durchführung der Lohnkontrollen würde mehrere Tage in Anspruch nehmen und die Umsetzungskosten für alle Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitenden entspräche bei der ersten Durchführung rund 18 Mio. mit einer Halbierung auf 9 Mio. als wiederkehrende Kosten. Für grössere Unternehmen wäre der geschätzte Aufwand noch grösser. Insgesamt würde das Gleichstellungsgesetz so Kosten in Milliardenhöhe verursachen. up! setzt sich konsequent für weniger bürokratischen Aufwand und tiefere Regulierungskosten ein und lehnt in dieser Hinsicht weitere Belastungen der Unternehmen entschieden ab.

    Bestehende Fehlanreize abbauen
    up! schlägt statt den teuren und kontraproduktiven Lohnkontrollen vor, sich auf institutionelle Fehlanreize und Arbeitsmarktverzerrungen zu konzentrieren. Zum Beispiel sollte der Mutterschaftsurlaub abgeschafft werden, da dieser die Frauen als Arbeitnehmer unattraktiver macht und damit ihre Löhne senkt. Die potenzielle Schwangerschaft der Frau ist für den Arbeitgeber mit finanziellen Risiken und Nachteilen verbunden. Durch den Schwangerschaftsurlaub, welche die Arbeitgeber mitfinanzieren müssen, werden diese Nachteile noch zusätzlich erhöht. Der Schwangerschaftsurlaub setzt negative Anreize bezüglich der Wiederaufnahme der Arbeit, da der Anspruch auf diesen verfällt, falls die Frau vor Ablauf der 14 Wochen wieder zu arbeiten beginnt. Dieser negative Anreiz sorgt dafür, dass die klassische Aufgabenteilung im Haushalt zementiert wird. Zudem sollte die Individualbesteuerung eingeführt werden, da die gemeinsame Besteuerung von Ehepartnern negative Anreize für die Erwerbstätigkeit des Zweitverdieners setzt.

    zur Vernehmlassungsantwort: hier

  • up!-Stamm: Landesrecht vor Völkerrecht – Wer schützt Grundrechte besser?

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    Fest steht: Liberale glauben an starke Grundrechte, die das Individuum vor Übergriffen von Staat, Politik und auch einer demokratischen Mehrheit schützen. Das führt unweigerlich zur kontroversen Frage, welche Institutionen diese Grundrechte am besten beschützen können. Sind das internationale Institutionen wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte? Oder höhlen solche Institutionen mit falschen Grundrechtsdefinitionen wahre Freiheitsrechte aus? Diese und andere spannende Fragen ergeben sich aus der neuen SVP-Initiative „Landesrecht vor Völkerrecht“.

    Am nächsten Stamm diskutieren die beiden up!-Mitglieder Christoph Stampfli (Pro) und Simon Scherrer (Contra) über diese Initiative und die Fragen, die sie aus liberaler Sicht aufwirft.

    Interessierte sind herzlich eingeladen, sich am 17. November 2015 ab 18:30 Uhr in der Rheinfelder Bierhalle (1. Stock) einzufinden und mitzudiskutieren.

    Facebook-Event

  • April-Stamm

    Wie immer treffen wir uns in der Rheinfelder Bierhalle, 1. Stock, um bei Znacht und Bier die liberale Weltrevolution vorzubereiten.

  • molina-stamm

    Stamm up!zürich März 2015 (mit Fabian Molina)

    Soll noch einer sagen, wir seien dogmatisch und hätten einen engen Horizont! Unser Gast für den nächsten Stamm beweist das Gegenteil: Mit Fabian Molina haben wir am 17. März 2015 den Präsidenten der Juso Schweiz zu Gast.

    up!zürich lädt wie üblich ab 18.30 Uhr zum Stamm in lockerer liberaler Runde, in der hoffentlich umso hitziger diskutiert werden wird. Veranstaltungsort ist die Rheinfelder Bierhalle, 1. Stock.

    Facebook-Event: hier

  • Rückblick: Stamm mit Ruedi Noser

    Am 17. Februar fand in der Rheinfelder Bierhalle der monatliche Stamm von up!zürich statt. Besonders: Zu Gast war Ruedi Noser, FDP-Nationalrat, Unternehmer und Ständeratskandidat.

    Den Ausführungen von Nationalrat Noser lauschten über 30 Leute, die ihren Weg zum liberalsten Stamm der Stadt gefunden hatten. Die Regulierungsgelüste hätten in Bern in den vergangenen Jahren viel zu oft durchgeschlagen, meinte Noser. Die damit einhergehende Bürokratie und Überwachung verneine das zwischenmenschliche Vertrauen, ohne das kein Betrieb funktionieren könne, und zerstöre es damit auch. Von diesen fast philosophischen Betrachtungen schwenkte die Diskussion über zur Familieninitiative der CVP, zu Bankgeheimnis und Steuerstreit und schliesslich zur Zukunft des Schweizer Staatsfernsehens.

    Bei allen Gemeinsamkeiten wurden doch auch die liberalen Defizite offensichtlich, an denen der allzu gegenwartsorienterte und dadurch selbstbeschränkende FDP-Liberalismus leidet. Wie Ruedi Noser selbst sagte, vermeide er es lieber, hochtrabend von fernen liberalen Visionen zu sprechen, die man im politischen Alltag dann doch nie erreichen könne. Diese Differenzen boten genügend Stoff für viele spannende Diskussionen, sodass bis spät noch angeregt diskutiert wurde. Trotzdem: Ruedi Noser ist wohl einer der liberalsten Parlamentarier in Bern. Wir hoffen, dass er diese Liberalität gegebenenfalls auch im Ständerat einbringen könnte!
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  • Medienspiegel

    4. März 2018: Gegner der Finanzordnung enttäuscht über tiefen Nein-Anteil (SRF)

    1. Februar 2018: Warum der libertäre Traum vom Leben ohne Staat an der Realität scheitert (Watson)

    20. Januar 2018:

    • Soll der Bund weiter Steuern erheben dürfen? (SRF Arena)
    • No-Billag-Intianten kämpfen auch für No-Steuern (Watson)

    18. Januar 2018: Doppelauftritt für Mikro-Partei „up!“ in der Arena (Blick)

    17. Januar 2018: Komitee wirbt für die Abschaffung der Bundessteuer und der Mehrwertsteuer (nau.ch)

    16. Januar 2018: Kann der Bund weiterhin Steuern einziehen? (Swissinfo)

    13. Januar 2018: Die Staatsfeinde (NZZ am Sonntag)

    7. Juni 2017: up! lehnt staatlich bezahlten Vaterschaftsurlaub ab (TeleM1)

    18. April 2017: „Chance zur Profilierung“: Partei up! unterstützt NoBillag (KleinReport)

    9. April 2017: up! verurteilt Internetzensur (TeleTop)

    28. März 2017: „Die radikalen Vorkämpfer“ (NZZ)

    2. März 2017: up! fordert Räumung des Koch-Areals (TeleTop)

    11. Februar 2017: up! fordert Trennung von Kirche und Staat (TeleTop)

    14. Juni 2016: „Gegen Steuern und die AHV“ (St. Galler Tagblatt)

    27. September 2015: „Die Parteien der Wenigen“ (Migros Zeitung)

    22. September 2015: „DAS ist Gaga-Wahlkampf“ (Blick)

    30. Juli 2015: „Unabhängigkeitspartei will Biersteuer abschaffen“ (Blick)

    28. Juli 2015: „Kostet die Dose Bier bald nur noch 32 Rappen?“ (20min)

    4. Juni 2015: „Was vom Staat kommt, ist ihm häufig ein Graus“ (20min)

    28. Mai 2015: Unabhängigkeitspartei – mit 13 Kandidierenden in den Nationalrat“ (Limmattaler Zeitung)

    27. Mai 2015: „Sie wollen hoch hinaus – Zürich bekommt eine ‚Hippie-FDP‘ “ (Blick am Abend)

    22. Mai 2015: „Stipendieninitiative? Nein Danke!“ (NZZ Campus)

    19. Mai 2015: „Stipendieninitiative: Studentischer Widerstand“ (NZZ)

    20. Januar 2015: „Die Wahlen 2015 kommen – Exoten in den Startlöchern“ (Blick am Abend)

    27. November 2014: Andreas Thiel über Liberalismus, Demokratie und up! (TeleBasel)

    23. November 2014: „Kiffen erlauben: So will die neue Partei „UP“ ins Bundeshaus einziehen“ (TeleBärn, ab Minute 09:35)

    18. November 2014: „Warum nicht das Asylwesen privatisieren?“ (Berner Zeitung)

    17. November 2014: „Neuer Freisinn zwischen Wunsch und Wirklichkeit“ (SRF)

    10. November 2014: „Unabhängigkeitspartei gründet in Zürich erste Kantonalsektion“ (NZZ)

    23. September 2014:

    • „Les artistes doivent-ils apprendre à vivre sans l’aide de l’Etat?“ (RTS)

    23. Juni 2014: up! Die Unabhängigkeitspartei (Radio 3Fach)

    19. Juni 2014: up! – die neuste Schweizer Partei (Radio toxic.fm)

    14. Juni 2014: «Wir sind eine Minimal-Staat-Partei» (20minuten.ch)

    13. Juni 2014

  • grillag

    Grillag statt Billag

    Grillag statt Bilag! Komm Sammeln und Grillen!

    2. Juli 2014 , ab 18 Uhr (Sammeln) resp. 20 Uhr (Grillen)

    Up! unterstützt die Nobillag Initiative mit dem Event ‘Grillag statt Billag’. Wir grillen nicht nur die Billag, sondern werfen auch in echt den Grill an. Und so funktioniert’s: 

    Sprecht euch hier auf der Wall ab, wo ihr gemeinsam Sammeln wollt. Unsere Vorschläge: eine Gruppe am Marktplatz Oerlikon, eine Gruppe an der Uni, evt. eine dritte Gruppe in der Bahnhofsstrasse.

    Um 18 Uhr gehen wir mit den Bogen los und versuchen, so viele Unterschriften wie möglich zu kriegen! Denn die Unterschriften sind was wert:

    – Für 10 Unterschriften wirst du in der liberalsten WG der Schweiz, an der Hagenholzstrasse 92 in Zürich-Oerlikon, vom Grill und mit Bier verköstigt, ab 20 Uhr (dann habt ihr genug Zeit für die Anreise und könnt die Unterschriften zählen)
    – Der fleissigste Unterschriftensammler erhält einen Preis (Gegenwert: 1 Monat Billag-Gebühr, es lohnt sich!!), ein extra feines Grillgut, Ruhm und Ehre, und einen Orden

    Meldet euch noch heute an, lasst euch die Grillag nicht entgehen!

    FAQ:

    – Wo erhalte ich den Unterschriftenbogen?
    Bitte druck diesen gleich selbst aus unter nobillag.ch oder bestelle frühzeitig welche beim Komitee.

    – Ich kann nicht so gut Sammeln, aber ich bin steinreich. Darf ich einfach Eintritt bezahlen und dennoch zum Grill kommen?
    Klar doch! Wir sind um Beiträge zur Unkostendeckung sehr froh, daher bist du für 50 CHF am Abendessen & Bierchen dabei. Der Betrag von 50 CHF wurde gesetzt, um das Sammeln attraktiv zu machen 🙂 Falls wir wider Erwarten zu viel Geld einnehmen sollten, weil sich die Sammel-Lust generell in Grenzen hält und wir ein zahlfreudiges Publikum ansprechen, würde der Überschuss in die Parteikasse von up! fliessen, zur Finanzierung weiterer politischer Aktionen.

    – Ich kann keine fremden Leute auf der Strasse ansprechen und habe kein Geld für Eintritte. Was soll ich tun?
    Bitte suche professionelle Hilfe, oder lass dich von einem erfahrenen Jungpolitiker begleiten!

    – Weshalb habt ihr eine handgezeichnete Graphik verwendet ? Ist das nicht ein bisschen old school ?
    Das nennt sich vintage style! Und es soll unterstreichen, dass wir Zwangsgebühren Vergangenheit werden lassen wollen